Kommunen gegen Abschaffung von Kita-Gebühren
Berlin (dts) - Der Städte- und Gemeindebund stellt sich gegen die von der SPD geforderte generelle Abschaffung von Kita-Gebühren. "Da Eltern mit geringem Einkommen ohnehin keine Beiträge entrichten, darf die Beitragsfreiheit nicht das primäre politische Ziel sein", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Entscheidend sei der Ausbau, die Verbesserung der Qualität und zusätzliche flexible Betreuungszeiten, erklärte er.
Das müsse jetzt Vorrang haben. Landsberg zeigte sich irritiert über die Debatte um Kita-Gebühren. Der Bund habe keine Zuständigkeit für die Beitragsgestaltung im Kindergarten, stellte der Kommunen-Vertreter klar. "Das ist Aufgabe der Länder und der Kommunen." Landsberg rechnete vor, dass sich die kommunalen Kosten schon jetzt auf jährlich 26,8 Milliarden Euro belaufen würden. "Die Kita-Beiträge machen dabei nur 3,8 Milliarden aus", erklärte er. Für Landsberg ist daher der weitere Ausbau der Kinderbetreuung "die zentrale Herausforderung der Städte und Gemeinden". Der Bedarf und die Anforderungen würden schneller wachsen, als alle erwartet hätten. Laut Städte- und Gemeindebund wollen immer mehr junge Mütter (46 Prozent) ihre Kinder schon nach einem Jahr in die Betreuung geben. "Die Geburtenrate steigt. 130.000 Flüchtlingskinder sind im kindergartenfähigen Alter. Die Arbeitszeiten flexibilisieren sich, damit stellen sich auch andere Anforderungen an die Betreuungszeiten", so der DStGB-Hauptgeschäftsführer. Für diese Herkulesaufgabe bräuchten die Kommunen auch die Unterstützung des Bundes.
Das müsse jetzt Vorrang haben. Landsberg zeigte sich irritiert über die Debatte um Kita-Gebühren. Der Bund habe keine Zuständigkeit für die Beitragsgestaltung im Kindergarten, stellte der Kommunen-Vertreter klar. "Das ist Aufgabe der Länder und der Kommunen." Landsberg rechnete vor, dass sich die kommunalen Kosten schon jetzt auf jährlich 26,8 Milliarden Euro belaufen würden. "Die Kita-Beiträge machen dabei nur 3,8 Milliarden aus", erklärte er. Für Landsberg ist daher der weitere Ausbau der Kinderbetreuung "die zentrale Herausforderung der Städte und Gemeinden". Der Bedarf und die Anforderungen würden schneller wachsen, als alle erwartet hätten. Laut Städte- und Gemeindebund wollen immer mehr junge Mütter (46 Prozent) ihre Kinder schon nach einem Jahr in die Betreuung geben. "Die Geburtenrate steigt. 130.000 Flüchtlingskinder sind im kindergartenfähigen Alter. Die Arbeitszeiten flexibilisieren sich, damit stellen sich auch andere Anforderungen an die Betreuungszeiten", so der DStGB-Hauptgeschäftsführer. Für diese Herkulesaufgabe bräuchten die Kommunen auch die Unterstützung des Bundes.
