Kommissarische SPD-Chefin stellt Konzept für neues Kindergeld vor
Berlin (dts) - Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, hat ein Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt, das die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag im Dezember beschließen wollen. "Wir wollen eine existenzsichernde Geldleistung anbieten, die alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Sie solle "gestaffelt sein nach Einkommenssituation der Eltern".
Je ärmer die Familie sei, "desto höher wird die Geldleistung sein", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter. Der monatliche Basisbetrag liege bei 250 Euro, der Höchstbetrag für Kinder ab 14 Jahren bei 478 Euro. Die SPD will auch ein "Teilhabekonto" in Form einer Kinderkarte mit monatlich 30 Euro einführen. Damit hätten Kinder die Möglichkeit, "in den Sportverein, die Musikschule oder ins Schwimmbad zu gehen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern", sagte Dreyer. Außerdem soll es in ganz Deutschland beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben. Die Kosten bezifferte die kommissarische SPD-Chefin mit 11 Milliarden Euro. Zur Finanzierung sagte sie: "Dafür muss Geld da sein, dafür wird Geld da sein." In einem reichen Land wie Deutschland könne es nicht sein, dass so viele Kinder in Kinderarmut seien. "Das nehmen wir uns genauso fest vor wie den Mindestlohn und die Grundrente in der Vergangenheit", kündigte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin an. Hoffnung, dass sich das Konzept in der Großen Koalition umsetzen lässt, hege sie allerdings nicht. Die SPD stelle sich programmatisch neu auf: "Die Erwartung, dass wir alles eins zu eins umsetzen können in dieser Koalition, wäre realitätsfremd", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie sei sich aber sicher: "Für eine Kindergrundsicherung werden wir kämpfen in jeder neuen Koalition", so die kommissarische SPD-Chefin.
Je ärmer die Familie sei, "desto höher wird die Geldleistung sein", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter. Der monatliche Basisbetrag liege bei 250 Euro, der Höchstbetrag für Kinder ab 14 Jahren bei 478 Euro. Die SPD will auch ein "Teilhabekonto" in Form einer Kinderkarte mit monatlich 30 Euro einführen. Damit hätten Kinder die Möglichkeit, "in den Sportverein, die Musikschule oder ins Schwimmbad zu gehen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern", sagte Dreyer. Außerdem soll es in ganz Deutschland beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben. Die Kosten bezifferte die kommissarische SPD-Chefin mit 11 Milliarden Euro. Zur Finanzierung sagte sie: "Dafür muss Geld da sein, dafür wird Geld da sein." In einem reichen Land wie Deutschland könne es nicht sein, dass so viele Kinder in Kinderarmut seien. "Das nehmen wir uns genauso fest vor wie den Mindestlohn und die Grundrente in der Vergangenheit", kündigte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin an. Hoffnung, dass sich das Konzept in der Großen Koalition umsetzen lässt, hege sie allerdings nicht. Die SPD stelle sich programmatisch neu auf: "Die Erwartung, dass wir alles eins zu eins umsetzen können in dieser Koalition, wäre realitätsfremd", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie sei sich aber sicher: "Für eine Kindergrundsicherung werden wir kämpfen in jeder neuen Koalition", so die kommissarische SPD-Chefin.
