Koalitionsstreit um Bahnführung: Miersch fordert von Schnieder rasche Klärung
In den Reihen der SPD zeigt sich Unmut über die jüngsten Entwicklungen bei der Besetzung der Bahnführung. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch äußerte in einer parteiinternen Sitzung sein Erstaunen über die aktuellen Debatten zur Wahl des Bahnvorstands. Er hatte erwartet, dass Vorabstimmungen mit den wesentlichen Akteuren stattgefunden hätten und hofft nun auf eine zügige Klärung durch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.
Der Widerstand gegen die von Schnieder vorgeschlagenen Personalien manifestiert sich insbesondere in der Ankündigung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), im Aufsichtsrat gegen die Neubestellungen des Ministers zu votieren. Besonders die Ernennung des ehemaligen DB-Netz-Vorstands Dirk Rompf für die Infrastrukturtochter DB InfraGo stößt auf starke Ablehnung.
Miersch warnt eindringlich vor einem drohenden Führungsvakuum bei der Deutschen Bahn, das man in der derzeitigen Situation unbedingt vermeiden müsse. Zudem kritisiert er die vom Minister vorgestellte Bahnstrategie, die im Parlament einer genauen Überprüfung unterzogen werden soll, vor allem hinsichtlich der Pünktlichkeitsziele, die ihm nicht ambitioniert genug erscheinen.
