Koalition: Bahn soll Gewinn zwingend in Infrastruktur investieren
15. Januar 2011, 16:14 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Union und FDP wollen die Deutsche Bahn dazu zwingen, größere Teile ihres Gewinns in Deutschland zu investieren. Insbesondere die Gewinne aus der Sparte Netz sollen wieder in die Infrastruktur fließen, sagten Koalitionspolitiker dem "Tagesspiegel am Sonntag". Damit reagieren sie auf das Winterchaos bei dem Staatskonzern, das sie auf zu geringe Investitionen zurückführen.
"Der Bund als Gesellschafter muss die Bahn auf eine Investitionsstrategie für das Brot- und Buttergeschäft, den Personenverkehr in Deutschland, verpflichten", sagte FDP-Vize-Fraktionschef Patrick Döring. Deutschland müsse in Zukunft der Schwerpunkt für Investitionen sein. Einig sind sich die Koalitionspartner auch darüber, dass die Gewinne aus der Infrastruktursparte DB Netz künftig überwiegend dort investiert werden sollen. "Das wollen wir jetzt umsetzen"; sagte Dirk Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem Tagesspiegel am Sonntag. Der Gewinn der Netzsparte, in der Bahnhöfe, Energieversorgung und das 34.000 Kilometer lange Gleisnetz zusammengefasst sind, sollten ab 2011 auch in diesem Bereich wieder investiert werden. Zuvor hatte sich nur die FDP dafür ausgesprochen. Bislang fließen die Netz-Gewinne, die auch aus den Trassengebühren der Wettbewerber stammen, über einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag an den Konzern. Unions-Mann Fischer griff in diesem Zusammenhang Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn an. "Mehdorn hat uns getürkte Bilanzen vorgelegt", sagte er. "Er hat den Aufwand, der für einen sicheren Fahrbetrieb notwendig ist, nicht betrieben und dieses eingesparte Geld dann als eindrucksvollen Gewinn präsentiert." Hätte er das nicht getan und das Netz sowie ICEs und die Berliner S-Bahn auf Verschleiß gefahren, gäbe es nun die Einbrüche nicht.
"Der Bund als Gesellschafter muss die Bahn auf eine Investitionsstrategie für das Brot- und Buttergeschäft, den Personenverkehr in Deutschland, verpflichten", sagte FDP-Vize-Fraktionschef Patrick Döring. Deutschland müsse in Zukunft der Schwerpunkt für Investitionen sein. Einig sind sich die Koalitionspartner auch darüber, dass die Gewinne aus der Infrastruktursparte DB Netz künftig überwiegend dort investiert werden sollen. "Das wollen wir jetzt umsetzen"; sagte Dirk Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem Tagesspiegel am Sonntag. Der Gewinn der Netzsparte, in der Bahnhöfe, Energieversorgung und das 34.000 Kilometer lange Gleisnetz zusammengefasst sind, sollten ab 2011 auch in diesem Bereich wieder investiert werden. Zuvor hatte sich nur die FDP dafür ausgesprochen. Bislang fließen die Netz-Gewinne, die auch aus den Trassengebühren der Wettbewerber stammen, über einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag an den Konzern. Unions-Mann Fischer griff in diesem Zusammenhang Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn an. "Mehdorn hat uns getürkte Bilanzen vorgelegt", sagte er. "Er hat den Aufwand, der für einen sicheren Fahrbetrieb notwendig ist, nicht betrieben und dieses eingesparte Geld dann als eindrucksvollen Gewinn präsentiert." Hätte er das nicht getan und das Netz sowie ICEs und die Berliner S-Bahn auf Verschleiß gefahren, gäbe es nun die Einbrüche nicht.
