Kirchen kritisieren Spahn für geplante PID-Erstattung
24. Januar 2019, 13:52 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die katholische und evangelische Kirche haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) scharf angegriffen, weil er die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) von den gesetzlichen Kassen bezahlen lassen will. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach kritisieren sie das Verfahren und werfen dem Minister vor, die Regelung als Zusatz unbemerkt im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) unterbringen zu wollen.
"Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet eine so folgenreiche Entscheidung mit einem fachfremden Änderungsantrag im TSVG praktisch im parlamentarischen Hauruckverfahren getroffen werden soll", heißt es laut Focus in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Ralph Brinkhaus und Andrea Nahles. Die Kirchen fordern, das Thema im Bundestag breit zu diskutieren. Das Gesundheitsministerium weist die Kritik der Kirchen zurück. Es handle sich um einen gewöhnlichen parlamentarischen Vorgang. Die PID sei zugelassen, die Erstattung der Kosten daher folgerichtig. Bei der Präimplantationsdiagnostik werden nach einer künstlichen Befruchtung Embryonen auf Erbkrankheiten untersucht. Nur Embryonen ohne Genschäden werden dann in die Gebärmutter übertragen. 2011 war die PID mit Einschränkungen zugelassen worden.
"Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet eine so folgenreiche Entscheidung mit einem fachfremden Änderungsantrag im TSVG praktisch im parlamentarischen Hauruckverfahren getroffen werden soll", heißt es laut Focus in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Ralph Brinkhaus und Andrea Nahles. Die Kirchen fordern, das Thema im Bundestag breit zu diskutieren. Das Gesundheitsministerium weist die Kritik der Kirchen zurück. Es handle sich um einen gewöhnlichen parlamentarischen Vorgang. Die PID sei zugelassen, die Erstattung der Kosten daher folgerichtig. Bei der Präimplantationsdiagnostik werden nach einer künstlichen Befruchtung Embryonen auf Erbkrankheiten untersucht. Nur Embryonen ohne Genschäden werden dann in die Gebärmutter übertragen. 2011 war die PID mit Einschränkungen zugelassen worden.
