Kanzleramtschef stellt zügige Einigung bei Grundrente in Aussicht
10. Januar 2020, 14:37 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat eine zügige Einigung bei der Grundrente für langjährige Geringverdiener in Aussicht gestellt. "Die Grundfestlegungen sind da. Es geht noch um die Präzisierung der technischen Umsetzung", sagte Braun den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben).
Dann könne man "sehr zügig ins Kabinett. Das kann noch im Januar gelingen", so der Kanzerlamtschef weiter. Als möglicher Kabinettstermin werde der 29. Januar genannt, berichten die Zeitungen unter Berufung auf Regierungskreise. Zuvor hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Kanzleramt einen Referentenentwurf zur Grundrente geschickt. Beide hätten am Donnerstag erstmals darüber beraten, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen. Der Entwurf enthalte unter anderem einen Vorschlag für noch offene Fragen der Gleitzonen. Ursprünglich waren 35 Jahre Beitragszahlung als Voraussetzung für den Grundrenten-Bezug vorgesehen. Heil schlage nun vor, dass es eine Gleitzone beginnend mit 31 Jahren geben soll. In Unionskreisen habe es zuletzt noch erhebliche Vorbehalte gegen eine solche Lösung gegeben, berichten die Zeitungen weiter. Oberhalb des festgelegten Einkommensfreibetrages von 1.250 Euro für Alleinstehende sollen zunächst 40 Prozent des Einkommens auf die Grundrente angerechnet werden.
Dann könne man "sehr zügig ins Kabinett. Das kann noch im Januar gelingen", so der Kanzerlamtschef weiter. Als möglicher Kabinettstermin werde der 29. Januar genannt, berichten die Zeitungen unter Berufung auf Regierungskreise. Zuvor hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Kanzleramt einen Referentenentwurf zur Grundrente geschickt. Beide hätten am Donnerstag erstmals darüber beraten, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen. Der Entwurf enthalte unter anderem einen Vorschlag für noch offene Fragen der Gleitzonen. Ursprünglich waren 35 Jahre Beitragszahlung als Voraussetzung für den Grundrenten-Bezug vorgesehen. Heil schlage nun vor, dass es eine Gleitzone beginnend mit 31 Jahren geben soll. In Unionskreisen habe es zuletzt noch erhebliche Vorbehalte gegen eine solche Lösung gegeben, berichten die Zeitungen weiter. Oberhalb des festgelegten Einkommensfreibetrages von 1.250 Euro für Alleinstehende sollen zunächst 40 Prozent des Einkommens auf die Grundrente angerechnet werden.
