Jens Spahn sieht Vorwürfe zur Maskenbeschaffung weitgehend entkräftet
Jens Spahn, der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Vorsitzende der Unionsfraktion, hat nach einer Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestags die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zur Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie als weitgehend ausgeräumt dargestellt. In einem mehrstündigen Gespräch mit den Parlamentariern betonte er, dass die Anschuldigungen aus dem Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof seiner Ansicht nach größtenteils entkräftet seien.
Laut dem Sudhoff-Bericht habe Spahn trotz gegenteiliger Empfehlungen seiner Fachabteilungen massive Risiken bei der Maskenbeschaffung in Kauf genommen, die den Staat Milliarden kosten könnten. Spahn rechtfertigte sein Handeln mit der damaligen Notsituation: Es sei ein "gesundheitlicher Kriegsfall" gewesen, in dem dringlich gehandelt werden musste, um das nötige Equipement zu sichern.
Der CDU-Politiker verteidigte die finanziellen Entscheidungen gemeinsam mit dem Finanzminister mit dem Argument, Menschenleben über Budgetgrenzen zu stellen. Insgesamt seien in einer beispiellosen Kraftanstrengung 440 Milliarden Euro zur Bewältigung der Pandemie aufgebracht worden, was unter anderem den Ankauf von Impfstoffen und Krankenhausunterstützung beinhaltete.
Spahn zeigte sich erfreut über die geplante Einsetzung einer Enquetekommission durch den Bundestag. Er betonte die chaotischen Umstände der Pandemiefrühphase, die von unseriösen Angeboten geprägt gewesen sei, während der Bundestag stets mehrheitlich hinter den getroffenen Entscheidungen stand.
Auf die Durchführung der Beschaffung durch externe Unternehmen statt Behörden angesprochen, erklärte er die Notwendigkeit zusätzlicher Unterstützung aufgrund der enormen Belastung der dafür zuständigen Stellen.
