Jemens Präsident setzt sich mit Immunität ins Ausland ab

Sanaa (dpa) - Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat sein Land verlassen. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija am Sonntagabend. Einen Tag zuvor hatte ihm das Parlament Immunität zugesagt. Am Flughafen Sanaa hieß es, Salih habe erst seine Familie vorgeschickt.

Später meldete Al-Arabija, auch Salih habe das Land verlassen. Er wolle sich in den USA medizinisch behandeln lassen.

Einer seiner Mitarbeiter sagte dem Nachrichtensender, Salih habe die Absicht, vor der Präsidentschaftswahl zurückzukehren. Der neue Präsident soll am 21. Februar gewählt werden.

Bevor er zum Flughafen fuhr, ließ Salih eine Fernsehansprache aufzeichnen, in der er sein Volk um Verzeihung bat für «mögliche Fehler während meiner Amtszeit». Er rief die Jemeniten zur Einigkeit auf. Gleichzeitig strich er seine eigene Rolle bei der Wiedervereinigung des Jemen heraus.

Salih, der in Sanaa seit 1978 an der Macht war, erklärte außerdem, das Gesetz, das ihm und seiner Familie Straffreiheit garantiere, umfasse auch jeden Jemeniten, der in den vergangenen 33 Jahren mit ihm zusammengearbeitet habe. Das Immunitätsgesetz und der Fahrplan für einen Machtwechsel in dem arabischen Land war von den Golfstaaten unter Beteiligung der Vereinten Nationen ausgehandelt worden. Der Plan wurde auch von einem großen Teil der Opposition gebilligt.

Am Sonntag demonstrierten Zehntausende in Sanaa gegen das Immunitätsgesetz. Sie sagten, es sei Verrat an den Demonstranten, die während der Proteste gegen Salihs Regime getötet wurden. Die Proteste hatten vor etwa einem Jahr begonnen.