Jahr im Amt: Wadephul mit negativer Bilanz für Verteidigungsminister Pistorius

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul zieht eine kritische Bilanz des ersten Amtsjahres von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Laut Wadephul seien Pistorius' Initiativen und Ideen bisher gescheitert. Insbesondere in Bezug auf die Forderung nach einem höheren Verteidigungshaushalt und das Kokettieren mit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht habe Pistorius keine Erfolge vorweisen können. "Jedes Mal blieb es bei knackig vorgetragenen Interviews - die danach von Kanzler, den SPD-Partei- oder Fraktionsvorsitzenden ziemlich brüsk abgeräumt wurden", so der CDU-Politiker.

Auch im Beschaffungswesen und bei der Veränderung der Strukturen in der Bundeswehr sieht Wadephul zu wenig Fortschritte in Pistorius' Amtszeit als Verteidigungsminister.

Trotzdem gesteht Wadephul Pistorius zu, dass er "sehr schnell" in seinem Amt angekommen sei. Er habe von Anfang an den richtigen Ton gegenüber den Soldatinnen und Soldaten getroffen und auch in Bezug auf die sicherheitspolitische Lage klare Worte gefunden. Insgesamt sei es positiv, dass das Thema Verteidigung stärker in den Fokus gerückt sei, so der CDU-Politiker.

Die Bevölkerung sieht Pistorius jedoch deutlich positiver. In Umfragen zu den beliebtesten Politikern lag er zuletzt klar vorn. Laut einer aktuellen Umfrage von Anfang Januar würden sich sogar fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland einen Kanzlerwechsel von Olaf Scholz zu Pistorius wünschen. 64 Prozent der Befragten einer Insa-Umfrage für die "Bild" sind der Meinung, dass Pistorius Scholz in der laufenden Legislaturperiode ablösen sollte.

Boris Pistorius wurde am 19. Januar 2023 nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Verteidigungsminister ernannt. Zuvor hatte er das Amt des niedersächsischen Innenministers inne. (eulerpool-AFX)