Israels Sicherheitskabinett vor bedeutsamer Abstimmung zur Waffenruhe im Gaza-Konflikt
Im Kontext der andauernden Konflikte im Gazastreifen scheint nun ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer Waffenruhe getan. Nachdem laut israelischen Angaben die letzten offenen Fragen bei den Verhandlungen geklärt wurden, steht die Abstimmung des israelischen Sicherheitskabinetts über das Abkommen kurzfristig bevor. Eine entsprechende Sitzung ist am Morgen angesetzt, und es wird erwartet, dass die Vereinbarung grünes Licht erhält.
Der genaue Zeitplan der Regierung zur endgültigen Absegnung des Abkommens bleibt jedoch flexibel. Aus dem Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlautet, dass eine weitere Zusammenkunft der Regierung zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden werde, um das Abkommen offiziell zu bestätigen. Laut Informationen der "Times of Israel" sei die entscheidende Abstimmung der Regierung für Samstagabend geplant, was den Gegnern des Abkommens die Möglichkeit gibt, innerhalb von 24 Stunden Einspruch beim Obersten Gericht einzulegen.
Ein weiterer Faktor, der den Zeitplan beeinflusst, ist der bevorstehende Schabbat, der traditionelle jüdische Ruhetag, der am Freitagabend beginnt. Aus Rücksicht auf religiöse Bürger wurde die Frist zur Einreichung von Petitionen verlängert. Somit endet die Frist erst am späten Sonntag, was den Beginn der Waffenruhe auf Montag verschieben könnte. Ursprünglich war geplant, die Vereinbarung am Sonntagmittag in Kraft treten zu lassen. Eine offizielle Bestätigung für diesen verzögerten Start steht jedoch noch aus.
