Israel weist Vorwurf des Völkermordes im Gaza-Krieg zurück
Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine Klage gegen Israel eingebracht. Dem Land wird vorgeworfen, systematisch Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen begangen zu haben. Israel wird nun am Freitag um 10.00 Uhr vor Gericht Stellung nehmen, um die Anschuldigungen zurückzuweisen.
Die Rechtsvertreter Israels werden dabei auf das Recht auf Selbstverteidigung verweisen, das sich das Land nach den Attacken der Terrororganisation Hamas und anderer Extremisten am 7. Oktober 2023 zunächst sichern möchte. Bei diesen Angriffen wurden rund 1200 Menschen getötet und etwa 250 aus Israel entführt, wobei bis dato die Hälfte der Entführten wieder freigelassen wurde. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte am Donnerstag, dass der Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen in voller Übereinstimmung mit dem internationalen Recht stehe.
Umgehend nach Beginn der Anhörung am Donnerstag verwiesen die Rechtsvertreter Südafrikas auf Beispiele militärischer Gewalt und Äußerungen von israelischen Politikern und Militärs. Diese sollen den systematischen Charakter der Taten Israels im Gazastreifen belegen.
Das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof startet zunächst mit einem Eilantrag Südafrikas, der ein sofortiges Ende der militärischen Handlungen fordert. Ob und wie der Richterspruch ausfallen wird, bleibt abzuwarten. Die Entscheidung wird in den kommenden Wochen erwartet. Ein Verfahren zur Hauptsache, in dem der Völkermordvorwurf behandelt wird, könnte sich über mehrere Jahre hinziehen. (eulerpool-AFX)
