Island will in die EU
Nach einer einwöchigen Marathon-Debatte gab das Parlament «Althing» in Reykjavik am Donnerstag mit den Stimmen von 33 der 63 Abgeordneten grünes Licht für ein Beitrittsgesuch. Außenminister Ässur Skraphédinsson soll es beim nächsten EU-Außenministerrat am 27. Juli in Brüssel überreichen. Die EU-Kommission und die schwedische EU-Ratspräsidentschaft begrüßten die Entscheidung der Isländer.
Laut EU-Kreisen sowie der Ratspräsidentschaft könnte die Inselrepublik im Atlantik je nach Verlauf der Aufnahmeverhandlungen zwischen 2010 und 2013 aufgenommen werden. Derzeit verhandelt die Union mit der Türkei und Kroatien über einen Beitritt. Island ist bereits Mitglied im «Europäischen Wirtschaftsraum» (EWR) und gilt als vergleichsweise unproblematischer Beitrittskandidat. Als wichtigste Punkte bei Aufnahmeverhandlungen gelten die Fischereirechte vor Islands Küsten, der umstrittene Walfang der Wikinger-Nachfahren sowie die gigantische Verschuldung Islands im Gefolge der Finanzkrise.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: «Island ist ein europäisches Land mit langen, tiefen demokratischen Wurzeln.» Die Entscheidung des Landes, der EU beitreten zu wollen, unterstreiche die «Lebendigkeit des europäischen Projektes». Als Sprecher der 27 Mitgliedsländer begrüßte Schwedens Ministerpräsident und amtierende Ratspräsident Fredrik Reinfeldt den Beitrittswunsch der Isländer. Das Gesuch werde «entsprechend den eingespielten Regeln der Union behandelt».
Bei der Debatte in Island hatte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir vor der bis zuletzt als offen geltenden Abstimmung noch einmal an die Abgeordneten, den Weg für einen schnellen Beitritt freizumachen: «Anders können wir unsere schweren wirtschaftlichen Probleme nicht lösen.» Gegen ihren Vorschlag stimmten 28 Abgeordnete bei zwei Enthaltungen. Zuvor war ein Anlauf der konservativen Opposition gescheitert, die Entscheidung von einer gesonderten Volksabstimmung abhängig zu machen.
Im Zentrum der Parlamentsdebatte standen immer wieder die gigantischen Zahlungsverpflichtungen für Islands Steuerzahler durch den Kollaps der drei größten Banken Kaupthing, Glitnir und Landsbanki im vergangenen Herbst. Abgeordnete auch aus dem Regierungslager begründeten ihren Widerstand gegen ein EU-Beitrittsgesuch damit, dass der finanzielle Druck von EU-Gläubigerländern wie Großbritannien und den Niederlanden mit Blick auf bevorstehende Aufnahmeverhandlungen deutlich steigen würde.
Island wäre nach Dänemark, Finnland und Schweden das vierte nordeuropäische Land in der EU. Norwegens Bevölkerung hat den Beitritt bei zwei Volksabstimmungen 1972 und 1992 gegen die Empfehlung der eigenen Regierung abgelehnt.
