Iran setzt Zusammenarbeit mit der IAEA vorübergehend aus
Der Iran plant, die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) temporär auf Eis zu legen. Diese Entscheidung wurde kürzlich im iranischen Parlament gefasst und bedarf noch der Zustimmung weiterer politischer Instanzen, darunter der Sicherheitsrat und der Wächterrat, der eine zentrale Rolle im staatlichen Gefüge spielt. Beide Gremien könnten das Vorhaben noch beeinflussen, wobei der Sicherheitsrat unter der Leitung von Ajatollah Ali Chamenei als besonders entscheidend gilt.
Die iranische Regierung fordert von der IAEA, dass sie Attacken der USA und Israels auf ihre Nuklearanlagen verurteilt und das Nuklearprogramm Irans offiziell anerkennt, bevor Inspektoren der Behörde wieder Zutritt zu den Anlagen erhalten. Diese Position wurde kürzlich von Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf dargelegt.
IAEA-Chef Rafael Grossi hat seit den Angriffen wiederholt mahnt, dass Atomanlagen nicht zum Ziel werden dürfen, da die Gefahr radiologischer Vorfälle zu groß sei. Allerdings blieb bisher eine klare Verurteilung der Angriffe durch die IAEA aus. Ziel der internationalen Behörde ist es, die friedliche Nutzung der Nukleartechnologie im Iran zu überwachen. Dennoch hatte das Land in den letzten Jahren den Zugang der Inspektoren zunehmend begrenzt.
In den Reihen der IAEA wird die Fortsetzung der Inspektionen im Iran als essenziell angesehen, um eine diplomatische Lösung des Konflikts zu ermöglichen. Die Behörde in Wien besteht darauf, dass ihr Mandat zum Schutz vor nuklearer Proliferation aufrechterhalten wird.
Laut jüngsten Berichten kontrolliert der Iran mittlerweile über 400 Kilogramm nahezu waffenfähiges Uran. Die Entscheidung Teherans, die Zusammenarbeit auszusetzen, hat international Besorgnis ausgelöst, da sie die Fähigkeit des Landes, möglicherweise Atomwaffen zu entwickeln, in den Fokus rückt. Botschafter Resa Nadschafi kritisierte zudem das aktuelle Regelwerk zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, da es durch jüngste Entwicklungen erheblich beschädigt worden sei.
Dieser Schritt des Irans könnte das internationale Abkommen zur nuklearen Nichtverbreitung weiter unter Druck setzen. In diesem Vertragswerk, das die Herstellung oder Aneignung von Atomwaffen ohne bestehendes Arsenal verbietet, sehen viele Beobachter des aktuellen Geschehens eine zentrale Säule für den globalen Frieden in Gefahr.
