Iran-Krieg: Trump sieht Einigung in Sicht - und droht wieder

Washington/Teheran (dpa) - Eine Einigung über ein Ende des Kriegs mit dem Iran ist nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump in den kommenden Tagen möglich. Zugleich aber drohte Trump dem Iran in einem Interview des Senders PBS erneut: Falls es keinen Deal gebe, müsse man wieder damit anfangen, den Iran «in Grund und Boden zu bombardieren». Der Iran wies Berichte über eine bevorstehende Einigung als überzogen zurück. Ein US-Verhandlungsvorschlag werde geprüft. Der Sender CNN berichtete, der Iran werde den pakistanischen Vermittlern voraussichtlich heute seine Antwort dazu übergeben. 

Derweil griff die israelische Luftwaffe erstmals seit Beginn einer Waffenruhe mit der proiranischen Hisbollah-Miliz vor drei Wochen wieder in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut an. Ziel war nach israelischen Angaben ein ranghoher Kommandeur der Radwan-Einheit der Hisbollah. Der israelische TV-Sender Chadschot 13 berichtete, nach israelischen Informationen seien der Radwan-Kommandeur Malek Balut, sein Stellvertreter sowie weitere Radwan-Kämpfer getötet worden. Hisbollah-Kreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, dass bei dem Angriff ein Kommandeur getötet worden sei.

Der Krieg im Libanon hängt eng mit dem Iran-Krieg zusammen, weil der Iran der wichtigste Unterstützer der Hisbollah ist. Ob der jüngste Angriff die Verhandlungen über ein Ende des Iran-Kriegs beeinflussen wird, war zunächst ungewiss.

Trump sagte dem US-Sender PBS laut Mitschrift eines Telefoninterviews, eine Einigung mit dem Iran könne möglicherweise noch vor seiner für kommende Woche geplanten China-Reise zustande kommen. Man sei «sehr nah dran». Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus bezeichnete er die jüngsten Gespräche mit dem Iran als «sehr gut». «Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir einen Deal machen werden», sagte er. 

Warten auf iranische Reaktion

Derzeit wartet das Weiße Haus laut Medienberichten auf eine Reaktion Irans auf eine einseitige Absichtserklärung mit 14 Punkten. Ziel ist es dabei unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. 

Diskutiert werden demnach auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der strategisch bedeutenden Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Atomverhandlungen geschaffen werden. 

Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai hatte laut iranischer Nachrichtenagentur Isna allerdings zuvor Berichte als überzogen zurückgewiesen, wonach beide Kriegsparteien kurz vor dem Abschluss eines Abkommens stünden. 

Trump: Iran darf keine Atomwaffen haben

Bei der US-Forderung einer Einschränkung des iranischen Atomprogramms gibt es nach Trumps Angaben Bewegung. Er sagte im Weißen Haus, der Iran habe zugesichert, keine Atomwaffen anzustreben. «Iran darf keine Atomwaffe haben (…) und sie haben dem zugestimmt», sagte er. Das wurde allerdings von iranischer Seite nicht aktuell bestätigt. Die Führung in Teheran beteuert allerdings seit vielen Jahren, dass Irans Atomprogramm rein ziviler Natur sei. 

Trump sagte weiter, Teheran habe zudem auch bei anderen Punkten zugestimmt – welche das sein sollen, ließ der Republikaner offen. Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte, oberstes Ziel bleibe die vollständige Entfernung des hoch angereicherten Urans aus dem Iran sowie der Abbau seiner Anreicherungskapazitäten. 

Der iranische Parlamentspräsident und Verhandlungsführer seines Landes, Mohammed Bagher Ghalibaf, schien sich über Trumps optimistische Prognosen zu einer Einigung lustig zu machen. Auf der Plattform X schrieb er mit Blick auf Trumps jüngste Äußerungen, die Operation Vertrauen sei gescheitert, nun gehe es wieder um den Modus der Täuschung. 

USA setzen unter iranischer Flagge fahrenden Tanker außer Gefecht

Die Spannungen in und rund um die Straße von Hormus halten trotz der Aussetzung eines dortigen US-Einsatzes an. Das US-Militär griff nach eigenen Angaben einen unter iranischer Flagge fahrenden, unbeladenen Öltanker an und setzte ihn außer Gefecht. Von einem US-Kampfflugzeug seien mehrere Schüsse auf das Schiff abgefeuert worden, nachdem es Warnungen der USA, dass es die US-Seeblockade verletze, ignoriert habe, teilte das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando (Centcom) auf der Plattform X mit. 

Der Tanker habe internationale Gewässer passiert und sich in Richtung eines iranischen Hafens am Golf von Oman bewegt, hieß es. «Die US-Blockade gegen Schiffe, die versuchen, iranische Häfen anzulaufen oder zu verlassen, bleibt in vollem Umfang in Kraft», betonte das US-Militär.

Trump hatte am Dienstagabend (Ortszeit Washington) überraschend angekündigt, den am Montag begonnenen US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus «für kurze Zeit» auszusetzen. Während des Stopps von «Projekt Freiheit» solle geprüft werden, ob ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen werden könne. 

Nach gegenseitigen Angriffen in der Straße von Hormus waren Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern. Die Meerenge ist für die Weltwirtschaft unter anderem wegen der Exporte von Öl und Flüssiggas aus den Staaten am Persischen Golf von entscheidender Bedeutung. Der Iran hat die Schifffahrt in der Passage seit Kriegsbeginn mit Angriffen und Drohungen praktisch zum Erliegen gebracht.