Internationales Gerichtshof trifft sich zu Eilantrag gegen Israel wegen Gaza-Konflikt
In einem neuen Kapitel des wieder aufgeflammten Nahost-Konfliktes wird der Internationale Gerichtshof in Den Haag erneut aktiv. In einer zweitägigen Anhörung beschäftigt sich das höchste UN-Gericht mit einem Eilantrag, der von Südafrika eingereicht wurde. Ziel des Antrags ist es, einen sofortigen Rückzug Israels aus der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen zu erreichen und damit einen möglichen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung abzuwehren. Nach südafrikanischer Darstellung hat sich die humanitäre Lage durch israelische Militäroperationen gegen die Hamas signifikant zugespitzt, was das Leben zahlreicher Menschen in Gefahr bringe.
Den Auftakt der Verhandlungen macht Südafrikas Plädoyer, während Israel Gelegenheit erhält, am folgenden Tag zu reagieren. Bislang hat das Land alle Anschuldigungen strikt negiert. Im Vorfeld hatte Südafrika Israel bereits zum Ende des Jahres 2023 wegen vermuteter Verstöße gegen die Völkermordkonvention angeklagt. In einem vorläufigen Urteil sahen die UN-Richter genug Anlass zu der Auflage an Israel, alles in seiner Macht Stehende zur Vermeidung eines Genozids zu unternehmen. Die judikative Instanz behält sich vor, weitere Maßnahmen zu verfügen, sollte sich die Lage in dem Konfliktgebiet dramatisch verschlechtern. Ein Zeitpunkt für ein endgültiges Urteil steht indes noch aus, allerdings besitzen Entscheidungen dieses Weltgerichts verbindlichen Charakter.
Die israelische Seite beruft sich auf das Recht der Selbstverteidigung. Im Fokus steht hier der Vorwurf, dass Terroristen der Hamas und anderer radikaler Gruppierungen am 7. Oktober einen Angriff auf den Süden Israels verübt und dabei 1200 Menschenleben gefordert hätten. (eulerpool-AFX)
