Hintergrund: Das Afghanistan-Mandat

Berlin (dpa) - Nach dem aktuellen Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr dürfen im Rahmen der internationalen Sicherheits- und Aufbautruppe ISAF bis zu 5350 deutsche Soldaten eingesetzt werden.

Darin eingeschlossen ist eine «flexible Reserve» von 350 Soldaten, die zu besonderen Gelegenheiten entsandt werden kann - zum Beispiel zur Absicherung der Parlamentswahlen, die im Herbst stattfinden sollen. Das Mandat wurde Ende Februar 2010 mit großer Mehrheit vom Bundestag gebilligt, zuvor lag die erlaubte Maximalstärke bei 4500 Soldaten.

Als Teil der ISAF (International Security Assistance Force) ist die Bundeswehr «autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um das Mandat gemäß Resolution 1890 (2009) durchzusetzen». Die Wahrnehmung des Rechts zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung bleibe davon unberührt. «Die im Rahmen dieser Operation eingesetzten Kräfte sind befugt, das Recht auf bewaffnete Nothilfe zugunsten von jedermann wahrzunehmen», heißt es weiter.

Die Aufstockung soll vor allem eine verstärkte Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften ermöglichen. Dafür stehen künftig 1400 Bundeswehr-Soldaten bereit. Wenn die Kontingente ausgewechselt werden, dürfen vorübergehend auch mehr als 5350 Soldaten zum Einsatz kommen. Einsatzgebiet der Bundeswehr ist weiterhin der Norden Afghanistans. Das Mandat läuft bis Februar 2011.