Hendricks: SPD-Mitgliederentscheid "rechtlich nicht bindend"
17. Februar 2018, 08:06 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Mitgliedervotum der SPD ist nach Einschätzung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks "rechtlich nicht bindend". Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Hendricks: "Ein Votum ist keine Entscheidung. Aber es hat natürlich enormes Gewicht – und wir werden uns nicht über ein solches Votum unserer Basis hinwegsetzen."
Auf die Frage, was passiert, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mehrheitlich ablehnen, sagte Hendricks dem Focus: "Ich glaube nicht, dass es dazu kommt." Sollte es dennoch zu einem "Nein" kommen, wäre aber offen, was dann geschieht. "Wahrscheinlich wird dann Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden und später die Vertrauensfrage stellen, die dann zu einer Neuwahl führt", erklärte Hendricks.
Auf die Frage, was passiert, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mehrheitlich ablehnen, sagte Hendricks dem Focus: "Ich glaube nicht, dass es dazu kommt." Sollte es dennoch zu einem "Nein" kommen, wäre aber offen, was dann geschieht. "Wahrscheinlich wird dann Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden und später die Vertrauensfrage stellen, die dann zu einer Neuwahl führt", erklärte Hendricks.
