Heil verteidigt Grundrenten-Pläne
26. Januar 2020, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach harscher Kritik von Union und Verbänden hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Pläne zur Grundrente verteidigt. "Niemand hat versprochen, dass es einfach ist, die gemeinsam von CDU/CSU und SPD gefundene Lösung umzusetzen. Ich arbeite dafür, dass das gelingt, und es wird gelingen, wenn alle konstruktiv mitarbeiten", sagte Heil der "Welt am Sonntag".
Wichtig sei, "dass diese große Sozialreform 2021 in Kraft treten" könne, so der Arbeitsminister weiter. Die Deutsche Rentenversicherung hatte unter anderem infrage gestellt, dass die von Heil veranschlagten Kosten von 1,4 Milliarden Euro im Einführungsjahr realistisch sind. "Ich bin mir sicher, dass wir einen soliden Finanzierungsvorschlag haben und dass die Schätzung meines Hauses stimmt", so der SPD-Politiker. Wenn es in dem Verfahren Hinweise von der Rentenversicherung gebe, sei dies "vollkommen in Ordnung". Die sachdienlichen davon werde man berücksichtigen, so der Arbeitsminister weiter. Bei der Finanzierung sieht er die Finanztransaktionssteuer, die auf europäischer Ebene jüngst auf neuen Widerstand gestoßen war, weiterhin als wichtige Säule. "Die Koalition hat vereinbart, dass die Grundrente aus Steuern und nicht aus Beitragsmitteln finanziert wird. Der Koalitionsausschuss hat auch festgelegt, dass die Finanztransaktionssteuer einen wesentlichen Beitrag dazu leisten soll", sagte Heil der "Welt am Sonntag". Man habe gesagt, "das soll im europäischen Geleitzug sein. Und daran arbeitet der Bundesfinanzminister", so der SPD-Politiker.
Wichtig sei, "dass diese große Sozialreform 2021 in Kraft treten" könne, so der Arbeitsminister weiter. Die Deutsche Rentenversicherung hatte unter anderem infrage gestellt, dass die von Heil veranschlagten Kosten von 1,4 Milliarden Euro im Einführungsjahr realistisch sind. "Ich bin mir sicher, dass wir einen soliden Finanzierungsvorschlag haben und dass die Schätzung meines Hauses stimmt", so der SPD-Politiker. Wenn es in dem Verfahren Hinweise von der Rentenversicherung gebe, sei dies "vollkommen in Ordnung". Die sachdienlichen davon werde man berücksichtigen, so der Arbeitsminister weiter. Bei der Finanzierung sieht er die Finanztransaktionssteuer, die auf europäischer Ebene jüngst auf neuen Widerstand gestoßen war, weiterhin als wichtige Säule. "Die Koalition hat vereinbart, dass die Grundrente aus Steuern und nicht aus Beitragsmitteln finanziert wird. Der Koalitionsausschuss hat auch festgelegt, dass die Finanztransaktionssteuer einen wesentlichen Beitrag dazu leisten soll", sagte Heil der "Welt am Sonntag". Man habe gesagt, "das soll im europäischen Geleitzug sein. Und daran arbeitet der Bundesfinanzminister", so der SPD-Politiker.
