Habeck verlangt Lockdown-Alternativen
01. März 2021, 06:39 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck und der Bundestagsabgeordnete Janosch Dahmen haben in einem Strategiepapier Alternativen zum Lockdown ausgelotet. Das berichtet der "Spiegel". Die Politiker halten die aktuelle Debatte über Öffnungen demnach einerseits und eine Verlängerung der Maßnahmen andererseits für "oberflächlich".
Sie stellen dieser eine "inklusive Strategie" entgegen. Darin fordern sie unter anderem, dass jeder Bürger sich "mindestens zwei Mal in der Woche" auf das Coronavirus testen können sollen. Schnelltests sollten für Menschen, die Sozialleistungen beziehen, kostenlos sein. Über einen Corona-Impfpass wollen sie im "Zusammenspiel mit der Ausweitung von Tests" diskutieren, denn damit sei auch eine "faire Lösung für den Einsatz eines digitalen Impfnachweises" möglich. Die Idee von Habeck und Dahmen: "Digitale Nachweise eines aktuellen Negativtests, der Nachweis von aktueller Immunität durch überstandene Krankheit (aktueller Antikörpertiter) und Impfungen sind dann gleichzustellen", schreiben sie. Damit würde laut der Autoren eine "rechtliche Ungleichbehandlung von Geimpften und Nichtgeimpften vermieden". Wenn Beschränkungen keinen Beitrag mehr zur Eindämmung der Infektion leisteten, dürften sie nicht aufrechterhalten werden, warnen Habeck und Dahmen. Der Staat sei "in der Pflicht, die Voraussetzungen zu schaffen, damit Rechte nicht länger als unbedingt nötig eingeschränkt werden", heißt es weiter. Die Autoren fürchten große gesellschaftliche Konflikte, wenn Gerichte die Entscheidung darüber fällten "wer wen wieder besuchen kann".
Sie stellen dieser eine "inklusive Strategie" entgegen. Darin fordern sie unter anderem, dass jeder Bürger sich "mindestens zwei Mal in der Woche" auf das Coronavirus testen können sollen. Schnelltests sollten für Menschen, die Sozialleistungen beziehen, kostenlos sein. Über einen Corona-Impfpass wollen sie im "Zusammenspiel mit der Ausweitung von Tests" diskutieren, denn damit sei auch eine "faire Lösung für den Einsatz eines digitalen Impfnachweises" möglich. Die Idee von Habeck und Dahmen: "Digitale Nachweise eines aktuellen Negativtests, der Nachweis von aktueller Immunität durch überstandene Krankheit (aktueller Antikörpertiter) und Impfungen sind dann gleichzustellen", schreiben sie. Damit würde laut der Autoren eine "rechtliche Ungleichbehandlung von Geimpften und Nichtgeimpften vermieden". Wenn Beschränkungen keinen Beitrag mehr zur Eindämmung der Infektion leisteten, dürften sie nicht aufrechterhalten werden, warnen Habeck und Dahmen. Der Staat sei "in der Pflicht, die Voraussetzungen zu schaffen, damit Rechte nicht länger als unbedingt nötig eingeschränkt werden", heißt es weiter. Die Autoren fürchten große gesellschaftliche Konflikte, wenn Gerichte die Entscheidung darüber fällten "wer wen wieder besuchen kann".
