Habeck sieht Grüne wirtschaftspolitisch im Einklang mit Marktwirtschaft

Berlin (dts) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht seine Partei wirtschaftspolitisch im Einklang mit der Marktwirtschaft. Der Leitantrag des Grünen-Bundesvorstands für den Bundesparteitag in Bielefeld bekenne sich "zu den Prinzipien der Marktwirtschaft, weil marktwirtschaftliche Prozesse am effektivsten sind, um Kreativität auszulösen und Innovationen nach vorne zu bringen. Andererseits bedeutet Markt auch, Regeln zu befolgen. Das entspricht dem Geist der sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard", sagte Habeck der "Welt" (Donnerstagsausgabe).

Allerdings müssten zusätzlich "ökologische Aspekte" berücksichtigt werden. "Entsprechend müssen diese Regeln neu geeicht werden. Darum sprechen wir von einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft", so der Grünen-Politiker weiter. Er erwarte beim Parteitag in "einzelnen Punkten" Kampfabstimmungen. "Es gibt auch Anträge, wir sollen den positiven Bezug zum Begriff `Markt` streichen. Aber der Bundesvorstand ist da klar: Wir brauchen die Märkte, mit einem festen Rahmen", sagte Habeck. Mit Blick auf die Autoindustrie stellte der Grünen-Chef fest, die Nachfrage nach Autos habe "weltweit möglicherweise einen Peak erreicht. Wenn die Automobilindustrie nicht in dem Maße die Absätze steigert, dann frisst sich die Krise in das industrielle Herz Deutschlands. Es muss sich also etwas ändern, um Europa und Deutschland als Industriestandorte auf die Höhe der Zeit zu bringen". Nur eine klimaneutrale Wirtschaft werde überhaupt eine Zukunft haben. "Deshalb müssen Politik und Industrie in Alternativen denken. Der Verkauf von Autos geht global zurück, aber die Nachfrage nach Mobilität wird immer höher", sagte Habeck der "Welt". Hierzu müsse die Automobilindustrie "innovative Mobilitätsangebote bringen – Bus, Bahn, Carsharing vernetzen, damit man bequem und ohne Staus von A nach B kommt", so der Grünen-Chef.