Gysi setzt auf rot-rot-grüne Koalition
01. Dezember 2013, 08:32 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, setzt auf eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Wie das Magazin "Der Spiegel" berichtet, orientiert sich Gysi am Vorbild Dänemark, "wo die Parteien klare Absprachen getroffen haben, wer welchen Teil mitbringt in ein Bündnis". Gysi fordert "ergebnisoffene" Gespräche mit SPD und Grünen, in denen jede Partei ihre Identität wahren könne: "Es gibt ja mehrere Wege und Möglichkeiten für ein Mitte-links-Bündnis" so der Fraktionschef.
Für den Fall, dass die Mitglieder der SPD den Koalitionsvertrag ablehnen, erklärte Gysi: "Wir sind bereit. Auch jetzt schon." Wenn inhaltlich die Richtung stimme, "kann man sich über die Länge der Schritte einigen". Die Öffnung der SPD zur Linken könnte nach Gysi ein "vergiftetes Angebot" sein mit der Gefahr, dass die Linke verliert, wenn sie sich inhaltlich zu sehr auf die SPD zubewegt. Gysi fordert die SPD auf, zum Beispiel bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr in Thüringen, einen linken Ministerpräsidenten mitzuwählen: "Das wird der erste Test." Seine eigene Partei sieht er in der Frage nach rot-rot-grün in einem Dilemma: "Das wird nicht einfach für uns: Geben wir zu viel, machen wir uns überflüssig. Bewegen wir uns nicht, werden unsere Wähler das auch nicht honorieren." Das Verhandlungsergebnis von Union und SPD kritisiert Gysi als "übergroße Koalition des Stillstands". Das schwarz-rote Bündnis strahle "schon jetzt eines aus: die Arroganz der übergroßen Mehrheit".
Für den Fall, dass die Mitglieder der SPD den Koalitionsvertrag ablehnen, erklärte Gysi: "Wir sind bereit. Auch jetzt schon." Wenn inhaltlich die Richtung stimme, "kann man sich über die Länge der Schritte einigen". Die Öffnung der SPD zur Linken könnte nach Gysi ein "vergiftetes Angebot" sein mit der Gefahr, dass die Linke verliert, wenn sie sich inhaltlich zu sehr auf die SPD zubewegt. Gysi fordert die SPD auf, zum Beispiel bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr in Thüringen, einen linken Ministerpräsidenten mitzuwählen: "Das wird der erste Test." Seine eigene Partei sieht er in der Frage nach rot-rot-grün in einem Dilemma: "Das wird nicht einfach für uns: Geben wir zu viel, machen wir uns überflüssig. Bewegen wir uns nicht, werden unsere Wähler das auch nicht honorieren." Das Verhandlungsergebnis von Union und SPD kritisiert Gysi als "übergroße Koalition des Stillstands". Das schwarz-rote Bündnis strahle "schon jetzt eines aus: die Arroganz der übergroßen Mehrheit".
