Grünen-Chefin rechnet mit vorzeitigem Bruch der großen Koalition
Berlin (dts) - Grünen-Parteichefin Simone Peter bezweifelt, dass die geplante große Koalition über die volle Legislaturperiode bis 2017 Bestand haben wird. "Die Unverbindlichkeit zwischen Union und SPD ist so groß, dass es schwer vorstellbar ist, wie eine solche Koalition über die volle Legislaturperiode durchhalten soll", sagte Peter im Interview der "Welt". "Der Vertrag beinhaltet 132 Prüfaufträge, viel zu viel bleibt im Ungefähren."
Zahlreiche offene Fragen seien nicht geklärt und müssten in den nächsten Jahren nachverhandelt werden. "Schwarz-Rot ist auf Sand gebaut, der schnell wegreisen kann." Peter zeigte sich tief enttäuscht vom Verhandlungsergebnis der Wunschkoalitionspartnerin SPD. "Die SPD hat sich in vielen wichtigen Fragen von der Union über den Tisch ziehen lassen", kritisierte die Grünen-Vorsitzende. "Wir waren uns vor der Bundestagswahl mit den Sozialdemokraten einig, dass wir unsere Projekte nicht zu Lasten künftiger Generationen finanzieren wollten. Davon hat sich die SPD nun verabschiedet. Sie beschränkt sich darauf, nur die Gegenwart in den Blick zu nehmen, und ist nicht bereit, Zukunftsfragen zu beantworten", sagte die 47-jährige Peter weiter.
Zahlreiche offene Fragen seien nicht geklärt und müssten in den nächsten Jahren nachverhandelt werden. "Schwarz-Rot ist auf Sand gebaut, der schnell wegreisen kann." Peter zeigte sich tief enttäuscht vom Verhandlungsergebnis der Wunschkoalitionspartnerin SPD. "Die SPD hat sich in vielen wichtigen Fragen von der Union über den Tisch ziehen lassen", kritisierte die Grünen-Vorsitzende. "Wir waren uns vor der Bundestagswahl mit den Sozialdemokraten einig, dass wir unsere Projekte nicht zu Lasten künftiger Generationen finanzieren wollten. Davon hat sich die SPD nun verabschiedet. Sie beschränkt sich darauf, nur die Gegenwart in den Blick zu nehmen, und ist nicht bereit, Zukunftsfragen zu beantworten", sagte die 47-jährige Peter weiter.
