Grüne wollen Eigenanteil in der Pflege deckeln
02. Juli 2019, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Grünen wollen Pflegebedürftige und deren Angehörige finanziell deutlich entlasten. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Danach fordern die Grünen in ihrem Konzept einer "doppelten Pflegegarantie", dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen künftig festgeschrieben und gedeckelt werden.
Gleichzeitig soll garantiert werden, dass die Pflegeversicherung alle darüber hinausgehenden Kosten, die für eine angemessene Versorgung der Pflegebedürftigen notwendig sind, übernimmt. Das soll laut dem Papier nicht nur für die stationäre Pflege im Heim, sondern auch für die ambulante Pflege zu Hause gelten. Für die Angehörigen wollen die Grünen eine dreimonatige bezahlte Freistellung einführen, in der Berufstätige die Pflege ihrer Angehörigen organisieren können. Zusätzlich sollen jedes Jahr zehn Tage mit Lohnfortzahlung flexibel freigenommen werden können, wenn sich die gesundheitliche Situation verschlechtert oder zum Beispiel ein Arztbesuch notwendig ist. "Die Bundesregierung diskutiert zwar Verbesserungen in der Pflege, hat aber kein Konzept, wer für die Kosten aufkommen soll", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem RND. "Wir wollen verhindern, dass am Ende allein die Pflegebedürftigen die Kosten tragen." Mit der doppelten Pflegegarantie würden die Kosten für die Pflegebedürftigen kalkulierbar, erklärte die Grünen-Politikerin. Derzeit müssen Heimbewohner im Schnitt etwa 1.800 Euro im Monat aus der eigenen Tasche dazu zahlen. Ein weiterer massiver Anstieg dieser Kosten wird erwartet, weil die große Koalition mit mehreren Gesetzesänderungen durchsetzen will, dass überall in der Branche Tariflöhne gezahlt werden. "Die immer weiter steigenden Pflegekosten bringen viele Menschen an ihre finanziellen, psychischen und physischen Belastungsgrenzen", kritisierte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche.
Gleichzeitig soll garantiert werden, dass die Pflegeversicherung alle darüber hinausgehenden Kosten, die für eine angemessene Versorgung der Pflegebedürftigen notwendig sind, übernimmt. Das soll laut dem Papier nicht nur für die stationäre Pflege im Heim, sondern auch für die ambulante Pflege zu Hause gelten. Für die Angehörigen wollen die Grünen eine dreimonatige bezahlte Freistellung einführen, in der Berufstätige die Pflege ihrer Angehörigen organisieren können. Zusätzlich sollen jedes Jahr zehn Tage mit Lohnfortzahlung flexibel freigenommen werden können, wenn sich die gesundheitliche Situation verschlechtert oder zum Beispiel ein Arztbesuch notwendig ist. "Die Bundesregierung diskutiert zwar Verbesserungen in der Pflege, hat aber kein Konzept, wer für die Kosten aufkommen soll", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem RND. "Wir wollen verhindern, dass am Ende allein die Pflegebedürftigen die Kosten tragen." Mit der doppelten Pflegegarantie würden die Kosten für die Pflegebedürftigen kalkulierbar, erklärte die Grünen-Politikerin. Derzeit müssen Heimbewohner im Schnitt etwa 1.800 Euro im Monat aus der eigenen Tasche dazu zahlen. Ein weiterer massiver Anstieg dieser Kosten wird erwartet, weil die große Koalition mit mehreren Gesetzesänderungen durchsetzen will, dass überall in der Branche Tariflöhne gezahlt werden. "Die immer weiter steigenden Pflegekosten bringen viele Menschen an ihre finanziellen, psychischen und physischen Belastungsgrenzen", kritisierte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche.
