Grüne hoffen auf Erfolg der Länder in Verbotsverfahren gegen NPD

01. März 2016, 06:27 Uhr · Quelle: dpa

Berlin (dpa) - Die Grünen hoffen auf ein Verbot der NPD durch das Bundesverfassungsgericht. Man wünsche den Ländern viel Erfolg für das NPD-Verfahren, sagte der Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, der dpa. Die NPD sei eine rechtsextreme Partei, die Menschen verachte. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Freitag drei Tage lang über den Verbotsantrag des Bundesrats. Ein erster Anlauf zum Verbot war 2003 gescheitert, weil der Verfassungsschutz bis in die NPD-Spitze hinein Informanten hatte.

Prozesse / Verfassung / Extremismus / Parteien / NPD
01.03.2016 · 06:27 Uhr
[0 Kommentare]
Deutschlandticket (Archiv)
Düsseldorf - Angesichts der Energiekrise werden Forderungen laut, den Preis des Deutschlandtickets von 63 Euro vorerst einzufrieren, statt ihn zum 1. Januar 2027 zu erhöhen. "Die durch den Preisindex festgeschriebene Erhöhung des Deutschlandtickets für die Jahre 2027 und 2028 muss ausgesetzt werden", sagte der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes Pro […] (00)
vor 8 Minuten
Sir Ringo Starr weigerte sich, 'eine der traurigsten Zeilen' auf seinem neuen Album zu singen.
(BANG) - Sir Ringo Starr weigerte sich, "eine der traurigsten Zeilen" zu singen, die T-Bone Burnett für 'Long Long Road' geschrieben hat. Die Beatles-Legende hat sich für das neue, hochkarätig besetzte Country-Album wieder mit dem ikonischen Produzenten zusammengetan und gab zu, dass einige Texte zu herzzerreißend waren, um sie zu singen. Rückblickend […] (00)
vor 8 Stunden
Amazon
Seattle (dpa) - Amazon hat zum Jahresauftakt in seiner Cloud-Sparte AWS die höchste Wachstumsrate seit 2022 verzeichnet. Der Umsatz des Segments legte in den ersten drei Monaten des Jahres im Jahresvergleich um 28 Prozent auf knapp 38 Milliarden Dollar (rund 32,5 Mrd Euro) zu. Insgesamt kletterten die Erlöse des Handels- und Technologiekonzerns um 17 Prozent auf 181,5 […] (00)
vor 1 Stunde
Steam Deck 2 lebt noch! – Valve arbeitet weiter am Nachfolger
Valve hat den Steam Deck 2 nicht auf Eis gelegt. Im Gegenteil: Laut einer neuen Einordnung von PCGamer.com unter Berufung auf ein aktuelles Gespräch mit Pierre-Loup Griffais ist Valve weiter „hart am Arbeiten“ zum Nachfolger des Steam Decks. Eine konkrete Ankündigung oder einen Starttermin gibt es aber weiterhin nicht. Das ist vor allem deshalb […] (01)
vor 5 Stunden
Histoire TV beleuchtet Caligula und Pearl Harbor mit neuen Dokus
Der Sender setzt Ende Mai auf historische Großthemen. Ende Mai zeigt man einen Film über Kaiser Caligula. Am Montag, den 25. Mai ab 20: 50 Uhr, steht der römische Kaiser Caligula im Mittelpunkt einer zweiteiligen Doku von Georges Ozer und Vivien Floris. Unter dem Titel Caligula: Les trésors retrouvés versucht die Reihe, das Bild des oft als wahnsinnig geltenden Herrschers zu korrigieren. […] (00)
vor 2 Stunden
Atlético Madrid - FC Arsenal
Madrid (dpa) - Der FC Arsenal hat sich auch ohne den verletzten Kai Havertz eine gute Ausgangsposition für den Einzug ins Finale der Champions League verschafft. Im Stimmungstempel von Atlético Madrid retteten die weiter ungeschlagenen Londoner ein 1: 1 (1: 0) gegen die Mannschaft von Diego Simeone.  24 Stunden nach dem irren Tor-Spektakel von Paris […] (01)
vor 3 Stunden
bitcoin, blockchain, currency, coin, gold, money, finance, digital, crypto, payment
Bitcoin hält sich über der Marke von $76.000, während der Markt den Widerstand testet und die Bullen versuchen, den nötigen Schwung für den nächsten Aufwärtsschub zu entwickeln. Der Kurs zeigt sich konstruktiv, doch das Orderbuch zeigt ein anderes Bild. Daten von CoinGlass zeigen, dass die Verkaufsorder zwischen $80.500 und $82.000 seit über 24 Stunden […] (00)
vor 1 Stunde
Backup. Firewall. MFA. Und dann? Wenn Recovery scheitert, zählt professionelle Datenrettung
Leipzig, 29.04.2026 (PresseBox) - Backup-Lösungen, Firewalls, Multi-Faktor-Authentifizierung, Endpoint Security und Zero-Trust-Konzepte gehören heute in vielen Unternehmen zur IT-Sicherheitsarchitektur. Sie reduzieren Risiken, schützen Zugänge und schaffen wichtige technische Barrieren. Doch sie beantworten nicht automatisch die entscheidende Frage im […] (00)
vor 8 Stunden
 
Spielschein für Lotto 6 aus 49 (Archiv)
Saarbrücken - In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und […] (04)
Bundesverwaltungsgericht (Archiv)
Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen […] (01)
BASF (Archiv)
München - BASF-Chef Markus Kamieth hat vor den ökonomischen Folgen des Irankriegs […] (03)
Tegut-Filiale (Archiv)
München - Edeka-Chef Markus Mosa will im Fall einer Tegut-Übernahme alle Mitarbeiter […] (01)
Stärkung der fiskalischen Disziplin Das House of Lords hat einen eindringlichen […] (00)
Netatmo – Kamera, Flutlicht und Sirene in einem Produkt
Laut aktueller,  jährlichen Statistik des GDV  findet in Deutschland alle sechs […] (00)
Nicola Roberts
(BANG) - Nicola Roberts unterzog sich in der 22. Woche einer Operation, um "das Baby […] (00)
rbb begeht 80 Jahre DEFA
Das Spektrum reicht von Komödie bis Drama, von staatlicher Auftragsarbeit bis zu verbotenen […] (00)
 
 
Suchbegriff