Gerüchte über Rücktrittsdrohung von BA-Chef Weise

Nürnberg (dpa) - Die bei der Bundesagentur für Arbeit befürchtete finanzielle Schieflage droht zu einer Belastung des Verhältnisses von Bundesregierung und Nürnberger Bundesbehörde zu werden. Inzwischen habe BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise sogar indirekt mit seinem Rücktritt gedroht.

Dies berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Auf Regionalkonferenzen habe er vor Führungskräften der Bundesagentur in den vergangenen Wochen erklärt: Der Vorstand sei nicht bereit, eine Organisation zu führen, die dauerhaft rote Zahlen schreibe.

Weise widersprach am Sonntag einer solchen Interpretation seiner Äußerungen. Über seinen Sprecher ließ der BA-Chef erklären: «Ich habe zu keinem Zeitpunkt mit Rücktritt gedroht oder auch nur daran gedacht. Das wäre auch völlig verkehrt.» Vielmehr habe er mir seiner Ankündigung, keine BA mit roten Zahlen zu leiten, klar machen wollen, «dass wir mittelfristig eine Lösung zur soliden Finanzierung der Arbeitslosenversicherung brauchen. Da gibt es viele Modelle und wir werden eines finden.» Der Fünfjahresvertrag des 59-Jährigen endet im nächsten Jahr.

Zu Weises möglicher Amtsverdrossenheit hat nach Einschätzung des «Spiegels» zuletzt der sich abzeichnende Kompromiss im Hartz- IV-Streit beigetragen, der eine zusätzliche finanzielle Belastung der Bundesagentur vorsieht. Danach soll der Bund schrittweise die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Im Gegenzug will der Bund dafür seinen Zuschuss aus der Mehrwertsteuer an die Bundesagentur stufenweise bis höchstens zur Hälfte seines bisherigen Werts zurückfahren. Mit dem einen Prozentpunkt aus dem Mehrwertsteueraufkommen hatte der Bund 2006 die BA-Finanzen stabilisieren wollen.

Dabei droht der Bundesagentur schon jetzt ein milliardenschwerer Schuldenberg, da der Bund künftig nicht mehr für das Defizit der Bundesbehörde aufkommen wird. Bis zum Jahr 2015 rechnet die BA nach internen Hochrechnungen dadurch mit einem kumulierten Defizit von bis zu 26 Milliarden Euro. Allein in den Jahren 2012 und 2013 dürften es zusammen 13,2 Milliarden Euro sein, geht aus Zahlen hervor, die dem BA-Verwaltungsrat vorliegen. Sollte der BA ein Teil des versprochenen Mehrwertsteueraufkommens gestrichen werden, würde der Schuldenberg um weitere Milliarden wachsen.