Gabriel: Wulff kann Amt nicht mehr unbefangen ausüben
Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff kann nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel sein Amt nicht mehr unbefangen ausüben.
«Christian Wulff wohnt zwar noch im Schloss Bellevue, aber das, was in den letzten 60 Jahren einen Bundespräsidenten ausgemacht hat, repräsentiert er nicht mehr und wird es auch nicht mehr repräsentieren», sagte Gabriel der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Freitag). Die SPD könne den Bundespräsidenten nicht zum Rückzug bewegen oder gar zwingen, das könnten nur die, die ihn ins Amt gebracht hätten. Das seien Kanzlerin Angela Merkel und ihre Koalition aus CDU und FDP.
Gabriel sagte, die Affäre Wulff verkomme allmählich zu einer Posse. Er habe keine Lust mehr, jeden Morgen die neuen Widersprüchlichkeiten von Wulff zu lesen: «Dieses Amt ist bereits in einem Maß beschädigt, das man sich nicht vorstellen konnte. Christian Wulff scheint die ganze Sache aussitzen zu wollen. Und die Kanzlerin schaut zu», sagte Gabriel.
Gabriel bekräftigte die Bereitschaft der SPD, im Falle eines Rücktritts Wulffs mit Bundeskanzlerin Merkel und der Union über einen gemeinsamen Kandidaten zu reden. Zu Berichten, der gemeinsame Kandidat könnte der derzeitige SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sein und die Kanzlerin sei diesem Vorschlag nicht abgeneigt, sagte Gabriel: «Das halte ich für eine Presseerfindung.»
