Frei nennt Deutschland "Geisterfahrer" in EU-Flüchtlingspolitik

Berlin (dts) – Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sieht Deutschland als das größte Problem bei der Suche nach einer Lösung im Streit um die europäische Flüchtlingspolitik. “Deutschland ist das Land, das am wenigsten dazu beiträgt, dass wir auf europäischer Ebene zu einer Einigung kommen”, sagte der CDU-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv.

“Wir machen eine Migrationspolitik in Deutschland, wie sie in keinem anderen europäischen Land betrieben wird, und deswegen sind wir im Grunde genommen der Geisterfahrer.” Zwar nehme Deutschland viele Flüchtlinge auf, aber es gehe nicht nur um die Frage der Verteilung, sondern darum, dass Deutschland Fluchtbewegungen in Gang setze. “Weil wir das Signal senden, dass, wer es einmal hierher geschafft hat – unabhängig von der Bleibeperspektive, unabhängig von dem Schutzbegehren – auch hier bleiben kann”, so Frei. Eine Kontingentlösung und Asylverfahren in Drittstaaten könnten dazu beitragen, das Migrationsproblem zu lösen.

“Dann könnte man gewährleisten, dass man tatsächlich für diejenigen, die am stärksten schutzbedürftig sind, Schutz gewährleisten kann”, sagte Frei. Es müsse klar werden, dass es andere Wege nach Europa gebe als den gefährlichen über das Mittelmeer.

Politik / DEU / EU / Asyl / Integration
18.09.2023 · 11:32 Uhr
[2 Kommentare]
 
Einfrieren, auftauen, weiterleben dank Kryonik?
Hersbruck (dpa) - Wenn Klaus Sames' Leben zu Ende geht, steht für ihn eins fest: «Ich will nicht […] (00)
Erwartungen gestiegen: DEB-Team mit Rucksack zur WM
Ostrava (dpa) - Für die Öffentlichkeit scheint die durchwachsene WM-Vorbereitung keine Rolle zu […] (00)
Krise bei Sixt: Gewinnprognose dramatisch gesenkt!
Sixt revidiert seine Gewinnerwartungen drastisch nach unten, als Reaktion auf düstere […] (00)
I Am Your President – Übernimm den Job der mächtigsten Person der Welt
Nicht Trump, nicht Biden, sondern Sie! I Am Your President erscheint für Xbox. Am 8. Mai […] (02)
Letzte «Snowpiercer»-Runde startet Mitte Juli
Die mit Spannung erwartete vierte und letzte Staffel des fesselnden Erfolgsdramas Snowpiercer wird am […] (00)
Baerbock: «Russischer Angriffskrieg auf allen Ebenen»
Togoru/Fidschi (dpa) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die russischen […] (00)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
08.05.2024(Heute)
07.05.2024(Gestern)
06.05.2024(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News