Festnahmen nach Drohnenalarm - Europa-Gipfel in Dänemark
Kopenhagen (dpa) - Nach dem wiederholten Drohnenalarm in Dänemark haben französische Militärs ein verdächtiges Schiff aufgebracht und Berichten zufolge zwei Personen festgenommen. Dabei handele es sich um den Kapitän und den Ersten Offizier des Schiffes, das der russischen Schattenflotte zugerechnet wird, berichtete der Sender France Info unter Berufung auf die zuständige Staatsanwaltschaft.
Sie hätten keine Beweise für die «Nationalität des Schiffes» vorlegen können und die Besatzung habe sich geweigert, Anweisungen zu befolgen, teilte die Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Video, das unter anderem beim dänischen Sender TV 2 zu sehen war, zeigte, wie Soldaten an Bord des Schiffes waren, das vor der westfranzösischen Küste unterwegs war.
Mehrheit der EU-Länder unterstützt Drohnenwall-Pläne
Die Nachrichten über den Militäreinsatz sorgten am Mittwochabend auch bei einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder in Kopenhagen für Gesprächsstoff. Bei ihm ging es darum, wie die EU bis 2030 Abschreckung und Verteidigung extrem ausbauen kann.
Nach Angaben von Ratspräsident António Costa gab es in der Diskussion unter anderem breite Unterstützung für den geplanten Aufbau eines Drohnenwalls und weitere Maßnahmen zur Absicherung der Ostflanke. Die EU-Kommission werde nun in zwei Wochen einen konkreten Fahrplan für die geplante Aufrüstung bis 2030 vorlegen, erklärte der Portugiese. Beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in drei Wochen in Brüssel sei es dann an der Zeit für Entscheidungen.
Wie weitreichend diese sein werden, ist nach Angaben von Diplomaten allerdings noch unklar. Sie verweisen darauf, dass bei den Beratungen in Kopenhagen Meinungsunterschiede mit Blick auf Fragen der Koordinierung und Finanzierung deutlich wurden.
Costa betonte, dass die Zuständigkeit für Verteidigung laut den europäischen Verträgen klar bei den Mitgliedstaaten und nicht bei der EU liege. Um gemeinsame Aufrüstungsplanungen langfristig zu beschleunigen, wird die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas seinen Angaben zufolge aber künftig häufiger EU-Verteidigungsministertreffen einberufen.
«Seit längerem große Probleme mit der russischen Schattenflotte»
Zu dem französischen Militäreinsatz gegen das russische Schattenflotte-Schiff gab es bei der Gipfelpressekonferenz am späten Abend keine weiteren Informationen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte, sie könne konkrete Ermittlungen nicht kommentieren. Generell gebe es aber seit längerem große Probleme mit der russischen Schattenflotte, gerade in der Ostsee.
Den Berichten aus Frankreich zufolge soll das unter der Flagge Benins fahrende Schiff «Boracay» durch dänische Gewässer gefahren sein, als Drohnen vergangene Woche für mehrere Störfälle an dänischen Flughäfen gesorgt hatten, unter anderem am wichtigen Flughafen von Kopenhagen, zwei Tage später dann auch im Westen Dänemarks.
Der Tanker, der auch als «Pushpa» bekannt ist, befand sich am Mittwoch vor der westfranzösischen Küste auf See. Mit der Schattenflotte sind Tanker und andere Frachtschiffe gemeint, die Russland zur Vermeidung von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt.
Heute Gespräche in größerer Runde
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen verlief ohne größere Störfälle. Mit Spannung wird erwartet, ob das auch so bleibt: Heute gehen die Gespräche zur Ukraine in Kopenhagen weiter - allerdings in erweitertem Kreis: Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Länder kommen mit Kolleginnen und Kollegen aus europäischen Partnerstaaten zu Beratungen der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen.
Darüber hinaus soll es auch um wirtschaftliche Sicherheit und Migrationsfragen gehen. Aus der Ukraine wird Präsident Wolodymyr Selenskyj zu dem Treffen erwartet, zudem will auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte anreisen.
Nach den Drohnenalarmen in Dänemark seit Anfang vergangener Woche beteiligt sich auch die Bundeswehr am Schutz der Gipfeltreffen. Sie hat unter anderem die speziell für die Luftverteidigung ausgerüstete Fregatte «Hamburg» nach Kopenhagen geschickt.
