FDP kritisiert Merkels Terminplanung
05. Februar 2021, 09:37 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, findet es falsch, dass Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen erst am kommenden Donnerstag abgeben will - also am Tag nach der Konferenz mit den Bundesländern. "Die Debatte muss vorher im Bundestag erfolgen", sagte Kuhle in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" am Freitag. Er kritisierte die Kanzlerin auch dafür, die Bürger nicht mehr genug mitzunehmen.
Ihr sei sehr daran gelegen, dass die Verwaltungsarbeit im Hintergrund gut organisiert sei, "aber es gehört eben auch die Kommunikation in dieser Krise zu ihren Aufgaben und das hat sie in den letzten Wochen und Monaten vernachlässigt". Merkel sei überzeugt davon, was sie tue, so Kuhle, es mache sich aber ein "großer Ermüdungseffekt" breit.
Ihr sei sehr daran gelegen, dass die Verwaltungsarbeit im Hintergrund gut organisiert sei, "aber es gehört eben auch die Kommunikation in dieser Krise zu ihren Aufgaben und das hat sie in den letzten Wochen und Monaten vernachlässigt". Merkel sei überzeugt davon, was sie tue, so Kuhle, es mache sich aber ein "großer Ermüdungseffekt" breit.
