Europäisches Parlament stoppt Zollabkommen mit den USA – Handelskonflikt spitzt sich zu
Im transatlantischen Handel droht erneut Eiszeit: Das Europäische Parlament hat seine Arbeit zur Implementierung des ursprünglich im letzten Jahr vereinbarten Zollabkommens mit den USA eingefroren. Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Parlament, äußerte, dass der US-Präsident mit der Androhung neuer Zölle in Bezug auf Grönland eine rote Linie überschritten habe. Diese Entwicklung birgt das Risiko einer erneuten Eskalation in den EU-USA-Handelsbeziehungen.
Geplant war, Industriegüter aus den USA zollfrei in die EU einzuführen und gleichzeitig den Zugang für bestimmte Meeresfrüchte und Agrarprodukte auf dem EU-Markt zu verbessern. Im Gegenzug hätte der US-Präsident Donald Trump vergangenen Sommer auf drohende Sonderzölle verzichtet und die bestehenden Autozölle gesenkt. Trotz erster Initiativen der EU-Kommission bedarf es nun einer förmlichen Zustimmung des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten, um das Abkommen final umzusetzen.
Den neuen Zollplänen zufolge sollen ab dem 1. Februar Strafzölle auf Importe aus Deutschland und sieben weiteren europäischen Ländern erhoben werden. Trump strebt mit diesem Schritt, den Verkauf der dänischen Insel Grönland an die USA zu erzwingen, ein Geschäft, das Kopenhagen entschieden ablehnt.
Betroffene Länder sind neben Dänemark und Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und die Niederlande, die kürzlich symbolisch Truppen nach Grönland entsandt hatten. Lange kritisierte die USA scharf, indem er erklärte, dass solch ein Vorgehen die Stabilität und Berechenbarkeit der Handelsbeziehungen gefährdet.
Für die kommende Woche kündigte er Beratungen im Handelsausschuss an, um auf mögliche wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen zu reagieren. Ähnlich äußerte sich auch der CSU-Politiker Manfred Weber, der erklärte, dass Vertreter europäischer Fraktionen momentan gegen die Fortsetzung der Arbeiten am Zollabkommen seien.
