Europäischer Binnenmarkt im Fokus: Lagarde drängt auf Abbau von Handelshemmnissen

Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), hat auf dem Frankfurt European Banking Congress eindringlich gefordert, bestehende Hürden im europäischen Binnenmarkt zu beseitigen. Dies sei insbesondere vor dem Hintergrund des angespannten globalen Handelsklimas von entscheidender Bedeutung. Laut Lagarde könnte Europa durch gezielte Maßnahmen mühelos den Belastungen durch höhere US-Zölle entgegenwirken. Schon eine teilweise Umsetzung solcher Maßnahmen könnte ausreichen, um den Binnenhandel so zu stärken, dass die negativen Effekte der US-Zölle auf das Wirtschaftswachstum ausgeglichen werden.

Lagarde betonte, dass es nicht notwendig sei, alles innerhalb der Europäischen Union zu harmonisieren. Oft könne es genügen, dass eine einmal innerhalb der EU erteilte Genehmigung in allen Mitgliedsstaaten anerkannt wird. Dies könnte die Vollendung des Binnenmarkts fördern, die derzeit durch das Erfordernis der Einstimmigkeit im Europäischen Rat behindert wird. In verschiedenen wichtigen Bereichen erschwert diese Regel weiterhin sinnvolle Fortschritte.

Die Erfüllung dieser Ziele sei machbar, so Lagarde. Sie wies darauf hin, dass keine neuen Verträge oder eine radikale Umgestaltung der Union erforderlich seien. Vielmehr sei der politische Wille gefragt, die bereits vorhandenen Instrumente effektiv einzusetzen.