Europäische Perspektiven für den Westbalkan: Wadephul fordert tiefgreifende Reformen

Außenminister Johann Wadephul hat die Länder des Westbalkans eindringlich zu weiteren Reformen aufgerufen, um den vermehrten Einflussversuchen von Russland und China entgegenzuwirken. Im Vorfeld seiner Reise in die Region betonte der CDU-Politiker die Notwendigkeit, sich klar zu den gemeinsamen Werten der Europäischen Union zu bekennen. Insbesondere Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die Wahrung der Grundrechte seien nicht verhandelbar.

Seit 2003 hat die EU den Westbalkan-Staaten die Perspektive auf einen Beitritt signalisiert, allerdings bleiben die Fortschritte bisweilen unterschiedlich. Die gewachsene Frustration in der Region hat dazu geführt, dass einige Länder verstärkt nach alternativen politischen Allianzen suchen. Wadephul bekräftigte jedoch, dass die sechs Länder des westlichen Balkans zur europäischen Familie gehören und die EU eine konkrete Perspektive biete.

Besonders die Nato-Verbündeten Montenegro und Albanien zeigt Wadephul auf ihrem Reformweg lobend, während andere Länder noch aufzuholen haben. Seit 2012 führt die EU Beitrittsgespräche mit Montenegro und seit 2014 mit Serbien. Albanien und Nordmazedonien starteten ihren Verhandlungsprozess erst 2022. Bosnien-Herzegowina ist zwar Beitrittskandidat, jedoch nicht in Verhandlungen, während das Kosovo als potenzieller Kandidat gilt.

Wadephul hob hervor, dass die Bereitschaft zu tiefgreifenden Reformen in der Region existiere, um Teil der EU-Rechtsgemeinschaft und des Wirtschaftsraums zu werden. Dabei unterstrich er die Wichtigkeit, Energiequellen zu diversifizieren, um langfristig Unabhängigkeit zu sichern, ein Prozess, den Deutschland bereits durchläuft.

Seine Reise startet in Sarajevo, wo Wadephul das Staatspräsidium sowie den Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft, Christian Schmidt, treffen wird. Weitere Stationen seiner Reise sind Montenegro, Albanien und Serbien.