Europäische Perspektive: „Made in Europe“ im Fokus
EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné hat in einem kürzlich erschienenen Gastbeitrag die Bedingung formuliert, europäische öffentliche Gelder an das Label „Made in Europe“ zu knüpfen. Seiner Auffassung nach sollen öffentliche Mittel der Förderung europäischer Produktion und der Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze dienen. Damit stellt Séjourné klare Anforderungen an Unternehmen, die von Ausschreibungen, staatlichen Beihilfen oder anderen finanziellen Unterstützungen profitieren möchten: Ein bedeutender Teil der Produktion muss innerhalb Europas erfolgen. Dieses Prinzip soll nicht nur für europäische Firmen gelten, sondern auch für ausländische Direktinvestitionen.
Ziel ist es, eine starke europäische Präferenz in Schlüsselsektoren zu etablieren. Dies sei insbesondere im Vergleich zu anderen Wirtschaftsnationen wichtig, die ihre strategischen Sektoren ebenfalls bevorzugen. Ein Beispiel hierfür ist die „America first“-Politik aus den USA, die unter anderem durch Handelszölle Ausdruck fand.
Der Vorschlag von Séjourné fand breite Unterstützung und wurde von über 1.000 Wirtschafts- und Gewerkschaftsführern unterzeichnet, darunter aus Deutschland Markus Heyn von Bosch, Marie Jaroni von Thyssenkrupp Steel Europe und Michael Brecht, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Daimler Truck. Das Thema wird auch auf dem bevorstehenden Sondergipfel der Europäischen Union am 12. Februar zentrale Bedeutung haben.
Auf der Agenda der europäischen Staats- und Regierungschefs stehen die Stärkung des Binnenmarkts und Strategien zur Verbesserung der Wettbewerbssituation der EU-Mitgliedstaaten. Europa strebt nicht nur an, seinen Handel zu stärken, sondern auch unlauteren Wettbewerb durch gezielten Schutz in strategischen Sektoren abzufedern. Ratspräsident António Costa betonte die Notwendigkeit von Regeln, die eine Bevorzugung Europas in bestimmten Bereichen ermöglichen, sowie eines systematischen Ansatzes zur wirtschaftlichen Risikominderung.
