Europäische Perspektive fest im Blick: Moldau erhält Zusagen von Baerbock für EU-Beitritt
In einem klaren Bekenntnis zu einer erweiterten Europäischen Union betonte Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin und Mitglied der Grünen, die strategische Wichtigkeit der Aufnahme Moldaus in die EU. Dies verkündete sie bei einem Zusammentreffen mit Mihai Popsoi, dem Außenminister der moldauischen Republik, in der deutschen Hauptstadt. Als Antwort auf die gegenwärtigen geopolitischen Spannungen bezeichnete Baerbock den Beitritt als logische Folge der russischen Aggression und als essentiell für die europäische Stabilität.
Popsoi zeigte sich zuversichtlich und versprach kontinuierliche Bemühungen seines Landes in Richtung wichtiger interner Reformen. Er unterstrich das starke Bestreben der moldauischen Bevölkerung nach einer europäischen Identität, trotz der versuchten Einmischung durch Russland, die auf Spaltung abzielt.
Baerbock lobte die bereits vollzogenen Schritte Moldaus im Hinblick auf den erforderlichen Reformprozess und hob die Bedeutung der Justizreform hervor. Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen und das geplante Referendum über den EU-Beitritt appellierte sie an die Wachsamkeit gegenüber russischen Spaltungsversuchen und Desinformation.
Die Außenministerin versicherte, dass demokratische Staaten, trotz ihrer Anfälligkeit in Zeiten von Wahlen, nicht schutzlos seien. In Kooperation mit dem Anti-Desinformationszentrum Moldaus und unterstützt von der EU, sei man im Bemühen, die Abwehr gegen die Ausbreitung von russischen Falschmeldungen zu stärken. Die Integrität der demokratischen Strukturen Moldaus gilt es laut Baerbock gerade im Bereich sozialer Medien zu schützen und proaktiv gegen Desinformationskampagnen vorzugehen.
Die Ministerin betonte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Anstrengung, um demokratische Werte und die europäische Idee zu verteidigen und zu stärken, ein Kontra gegen die "Nadelstiche" russischer Propaganda in der digitalen Sphäre zu geben. (eulerpool-AFX)