EU stockt Entschädigung auf 210 Millionen Euro auf
Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will Gemüsebauern wegen der EHEC-Krise deutlich besser entschädigen als bisher geplant. Für Umsatzeinbußen sollen die europäischen Landwirte 210 Millionen Euro statt der bisher geplanten 150 Millionen Euro erhalten.
«Wir müssen so rasch wie möglich handeln», sagte EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos am Mittwoch in Brüssel. «Das Geld wird bis Juli bereitstehen.»
Die EU-Staaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen. Am nächsten Dienstag (14. Juni) werden Experten der Mitgliedstaaten in Brüssel zusammenkommen und darüber entscheiden. Auch eine neuerliche Aufstockung der Hilfen schloss Ciolos nicht aus. «Wir werden die Situation Ende Juni bewerten - wenn nötig, können die Maßnahme verlängert oder andere Quellen mobilisiert werden. Das hängt von der Situation ab.» Er hoffe aber, dass sich der Markt erhole, sobald die Risikozone eingegrenzt werden könne.
Wegen der Seuche war der Absatz von frischem Gemüse wie Tomaten, Gurken und Salat in den vergangenen Wochen europaweit eingebrochen. Die Zahlungen aus EU-Töpfen sind für die Produzenten von Gurken, Tomaten und Blattsalat vorgesehen. Ciolos will nun auch Zucchini und Paprika bei den Hilfen mit einbeziehen. Das Geld soll aus dem EU-Agrarhaushalt kommen.
Nach dem Vorschlag der Kommission werden Bauern 50 Prozent statt der bislang geplanten 30 Prozent von dem zurückbekommen, was sie in einem guten Jahr verdient hätten. Landwirte, die in Produktionsgemeinschaften organisiert sind, könnten auf bis zu 70 Prozent Entschädigung kommen. Als Grundlage für die Berechnung der Summe gelten Referenzpreise für den Monat Juni der Jahre 2007 bis 2010.
Welche Summen die Bauern in einzelnen Ländern von der EU erhalten, ist offen. Insbesondere Spanien hatte mehr verlangt und die Einbußen seiner Gemüsebauern auf 200 Millionen Euro pro Woche beziffert, nachdem deutsche Behörden vor dem Verzehr spanischer Gurken gewarnt hatten. «Wie viel Geld Spanien erhält, hängt von den Anträgen aus Spanien ab, das werden wir erst Ende Juni wissen», sagte der Kommissar. Auch deutsche Bauern, die teils von dramatischen Umsatzeinbrüchen betroffen waren, können EU-Geld bekommen.
Bereits am Dienstag hatten sich die EU-Landwirtschaftsminister bei einem Sondertreffen in Luxemburg im Grundsatz auf Entschädigungszahlungen geeinigt. Viele Länder kritisierten die Summe aber als zu niedrig, so dass die EU-Kommission noch einmal neu rechnete.
