EU plant Notfallsystem zur schnellen Verlegung von Streitkräften
Die Europäische Union steht kurz davor, ein neuer Meilenstein in der militärischen Mobilität zu setzen: Die Europäische Kommission wird noch heute in Brüssel einen detaillierten Vorschlag für ein Notfallsystem präsentieren, das eine zügige grenzübergreifende Verlegung von Streitkräften und Militärausrüstung ermöglichen soll. Das ehrgeizige Konzept sieht vor, dass militärische Transporte in Krisenzeiten vorrangigen Zugang zu Verkehrsnetzen und Infrastruktur erhalten - versüßt durch Ausnahmen bei geltenden Regelungen, die normalerweise auf Straßen und Schienen nicht übersprungen werden dürfen.
Erleichterungen betreffen dabei Aspekte wie Lenk- und Ruhezeiten, nationale Melderegeln und sogar Umwelt- und Lärmschutzvorschriften. Kreative Lösungen sollen Schienenfahrzeuge auch über ihre üblichen Einsatzgebiete hinaus nutzbar machen. Diese Bemühungen unterstreichen die Dringlichkeit einer strukturierten Planung, die vom EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas zusammen mit Verteidigungskommissar Andrius Kubilius und Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas vorgestellt wird. Der Druck wächst, da die Sicherheitslage zunehmend unsicher und potenzielle Bedrohungen durch Russland realer werden.
Nachdem der Vorschlag der Kommission veröffentlicht wird, obliegt es dem Rat der Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament, Einsicht und Entscheidung zu treffen. Laut den Plänen könnte das System binnen 48 Stunden im Krisenfall aktiviert werden. Die Kommission hat dem Vorhaben bereits den klangvollen Namen "European Military Mobility Enhanced Response System" (Emers) gegeben. Langfristig soll es nicht nur im Notfall, sondern auch für allgemeine militärische Transporte große Vorteile bieten, indem es Bürokratie abbaut und die Verkehrsinfrastruktur stärkt.
Die Initiative wurde auch durch die Erkenntnisse der EU-Kommission befeuert, die auf die militärische Entschlossenheit Russlands für die künftigen Jahre hinweisen. Entsprechend wurden seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Gelder in Höhe von 1,7 Milliarden Euro für militärisch nutzbare Infrastrukturprojekte bereitgestellt, das Budget jedoch vorzeitig aufgebraucht. Um dieser Herausforderung zu begegnen, plant die EU-Kommission jetzt eine Verzehnfachung der finanziellen Ressourcen für militärische Mobilität auf insgesamt 17,65 Milliarden Euro im nächsten langfristigen Haushalt.
