EU plant Neugestaltung der internationalen Handelsorganisation
Inmitten der anhaltenden Handlungsunfähigkeit der Welthandelsorganisation (WTO) wird in der Europäischen Union intensiv über Alternativen nachgedacht. Vor Kurzem brachte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Gipfeltreffen in Brüssel den Vorschlag zur Neugestaltung der WTO auf.
Diese Organisation, ursprünglich 1995 gegründet, sollte dazu dienen, globale Handelshemmnisse abzubauen. Nun jedoch erscheint eine grundlegende Reform unumgänglich. Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU verstärkte diese Diskussion, indem er die Vision einer neuen Handelsorganisation skizzierte, die zukünftig die Rolle der WTO schrittweise übernehmen könnte.
Dabei sollen insbesondere Mechanismen für die Beilegung von Handelsstreitigkeiten im Fokus stehen. Eine entsprechende Initiative könnte unter Federführung der Europäischen Kommission für zukünftige Handelsabkommen etabliert werden. Merz sucht bereits den Dialog über diese Idee mit internationalen Führungspersönlichkeiten wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer.
Ein potenzieller Ausgangspunkt für eine solche Neugestaltung könnte laut von der Leyen die Kooperation mit der transpazifischen Partnerschaft CPTPP sein. Sie betont die Notwendigkeit, die positiven Aspekte der WTO zu reformieren und anzupassen. So soll der Welt demonstriert werden, dass freier Handel unter zahlreichen Ländern auf einer regelbasierten Basis durchaus möglich ist.
Die derzeitigen Herausforderungen der WTO mit zunehmendem Protektionismus, veralteten Vorschriften und Blockaden des Berufungsgremiums haben bislang alle Reformversuche behindert. Doch die EU ist entschlossen, neue Wege für den globalen Handel zu finden.
