EU plant milliardenschwere Aufrüstung mit eigenem Fokus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich unbeeindruckt vom politischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump und sieht weiterhin keinen grundlegenden Hinderungsgrund beim Erwerb amerikanischer Waffen. Im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit" bekräftigte sie, dass der Kauf solcher Waffen trotz deren technischer Abhängigkeit von Washington möglich sei. Gleichzeitig betonte sie jedoch ihre Präferenz für eine stärkere europäische Eigenproduktion im Rüstungssektor.

Derzeit ist der europäische Markt stark von externen Anbietern abhängig, wobei der Großteil der militärischen Ausrüstung außerhalb der EU gefertigt wird. Von der Leyen verdeutlichte, dass dies auch außerhalb von Europa Arbeitsplätze sowie Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten generiere.

Um dem entgegenzuwirken, sieht sie die Zukunft vermehrt in der innenkontinentalen Produktion, wobei auch amerikanische Unternehmen eine Rolle spielen können, wenn sie innerhalb Europas investieren. Ziel ist es, dass die Milliardeninvestitionen der EU nicht nur zur Stärkung der Verteidigungskraft, sondern auch zur Ankurbelung der europäischen Wirtschaft beitragen.

Mit einer umfassenden Aufrüstungsoffensive plant die EU in den nächsten Jahren einen bedeutenden Vorstoß. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten haben sich auf Maßnahmen verständigt, die unter anderem EU-Kredite von 150 Milliarden Euro und eine Ausnahme von den Verteidigungsausgaben in den EU-Schuldenregeln vorsehen. Bis 2027 könnten so insgesamt 800 Milliarden Euro in die verstärkte Rüstungsproduktion fließen.