EU plant Initiative zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit durch Abgabe auf ungesunde Lebensmittel
Die Europäische Kommission zieht in Erwägung, im kommenden Jahr eine neue Abgabe auf stark verarbeitete Lebensmittel mit hohem Fett-, Zucker- und Salzgehalt sowie auf sogenannte Alkopops vorzuschlagen. Diese Maßnahme, die derzeit in einem Entwurf der Behörde vorgesehen ist, soll Mitte Dezember präsentiert werden. Ziel der Initiative ist es, Anreize für eine gesündere Ernährungsweise zu schaffen und die Produktion gesünderer Lebensmittel durch Hersteller zu fördern.
Der Entwurf der Kommission sieht eine sorgfältig gestaltete, EU-weite Mikroabgabe vor, die darauf abzielt, die Preisstabilität zu wahren und zugleich das Verhalten der Verbraucher zu beeinflussen. Durch diese Maßnahme erwartet man eine Änderung der Kaufgewohnheiten, die keine unzumutbare finanzielle Belastung für den Verbraucher darstellt. Die Generierung von Einnahmen aus dieser Abgabe soll ausschließlich für gesundheitsfördernde Programme in der gesamten EU genutzt werden.
Die Kommission hebt hervor, dass Herz-Kreislauf-Erkrankungen die Haupttodesursache in der EU sind, mit jährlichen Kosten von über 280 Milliarden Euro. Es gibt Hinweise darauf, dass ein hoher Konsum stark verarbeiteter Lebensmittel mit einem erhöhten Risiko für Fettleibigkeit und andere Stoffwechselerkrankungen verbunden ist. Neben der Abgabe auf ungesunde Lebensmittel sieht der Gesundheitsplan auch die Modernisierung der Tabakkontrollgesetzgebung bis 2027 sowie die Einführung eines europaweiten Bewertungssystems für verarbeitete Lebensmittel vor. Bis 2035 strebt die EU-Kommission eine Verringerung der Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen um 20 Prozent an.
