EU-Parlamentspräsidentin Metsola fordert entschlossene Unterstützung für iranische Proteste

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat in einem Interview mit dem Sender Euronews die europäischen Regierungen eindringlich aufgefordert, den Protesten gegen das iranische Staatsregime mehr Unterstützung zu bieten. Metsola brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass 2026 als das Jahr in die Geschichte eingehen möge, in dem Diktaturen ein Ende finden. Laut ihrer Aussage sei es an der Zeit zu erkennen, dass das gegenwärtige Regime im Iran am Ende sei. Europa könne eine klare Position für Freiheit beziehen und gleichzeitig Entschlossenheit und Stärke zeigen.

Zuspruch erhielt Metsola unter anderem von Bundeskanzler Friedrich Merz, der die Auffassung teilt, dass ein Regime, welches nur durch Gewalt seine Macht sichern kann, faktisch bereits Geschichte sei. Merz äußerte sich zuversichtlich, dass man aktuell womöglich den letzten Akt des iranischen Regimes erlebe.

Bereits am Montag machte Metsola mit einer rigorosen Maßnahme Schlagzeilen, indem sie allen offiziellen Vertretern der Islamischen Republik Iran den Zugang zu den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments untersagte. In sozialen Netzwerken distanzierte sie sich deutlich von einem Regime, das durch Folter, Unterdrückung und Mord an der Macht bleibe. Sie betonte, dass angesichts der aktuellen Situation ein "Business as usual" nicht in Frage käme. Allerdings ist das Europäische Parlament in seinen Sanktionsmöglichkeiten begrenzt; weiterreichende Maßnahmen obliegen dem Rat der Mitgliedstaaten.