EU-Kommissionspräsidentin drängt auf Aufhebung des Pride-Verbots in Budapest
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Nachdruck die ungarischen Behörden aufgefordert, das Verbot der Budapest Pride aufzuheben. Sie betonte, dass die Union für die Werte der Gleichheit und Nichtdiskriminierung steht, welche essenzielle Grundlagen der europäischen Verträge darstellen.
Von der Leyen appellierte, die Veranstaltung ohne Furcht vor rechtlichen oder verwaltungstechnischen Konsequenzen für Organisatoren und Teilnehmer durchführen zu lassen. Das bestehende Verbot der Budapester Pride stützt sich auf eine umstrittene Verfassungsänderung, die unter dem Vorwand des Kinderschutzes Maßnahmen gegen Versammlungen erlaubt, die nicht-heterosexuelle Lebensweisen sichtbar machen.
Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karacsony, kündigte an, den Pride-Umzug mit Tausenden erwarteten Besuchern dennoch am 28. Juni stattfinden zu lassen, trotz des Einspruchs der ungarischen Polizei. Seit 2010 regiert in Ungarn der rechtspopulistische Viktor Orban, der zunehmend autoritäre Züge in seiner Politik zeigt.
Diskriminierung von Homosexuellen, Transsexuellen und anderen sexuellen Minderheiten prägt zunehmend das politische Klima des Landes. Die Budapest Pride, die dieses Jahr ihr 30-jähriges Bestehen feiert, ist ein bedeutendes Ereignis für die LGBTQ-Gemeinschaft, das seit jeher für Gleichberechtigung und Toleranz eintritt.
