EU-Kommission will Arbeitslosenversicherungen unterstützen

Brüssel (dts) - Die EU-Kommission will die nationalen Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten während der Coronakrise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Dazu will sie im Rahmen ihrer begrenzten Schuldenaufnahme eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, die einen Vorläufer für Eurobonds darstellen würden.

Das Programm soll ein Volumen zwischen 18 und 25 Milliarden Euro haben. Nach Informationen des "Spiegel" warb die EU-Kommission in den vergangenen Tagen bei Schaltkonferenzen dafür, noch viel mehr Schulden für die Krisenbekämpfung über Eurobonds aufnehmen zu dürfen. Dafür müssten allerdings die Mitgliedstaaten bürgen. Deutschland und die Niederlande lehnen die Überlegungen ab. Dem "Spiegel"-Bericht zufolge gibt es auch im Zentralbankrat der EZB eine breite Mehrheit für Eurobonds. EZB-Chefin Christine Lagarde wirbt offensiv dafür, und auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat seine Bedenken zurückgestellt. Auch Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire machte sich im "Spiegel" für "Corona-Bonds" oder andere gemeinsame Schuldtitel stark. "Wir wollen an einem gemeinsamen Schuldeninstrument auf der europäischen Ebene arbeiten. Dieses neue Mittel würde uns gemeinsame langfristige Investitionen zum Nutzen aller Mitgliedstaaten ermöglichen, die notwendig sind, um aus der Krise zu kommen", so Le Maire. "Europa muss in einheitlicher Form antworten, um die schnellstmögliche Erholung all unserer Volkswirtschaften zu gewährleisten."