EU hebt Sanktionen gegen Syrien auf: Hoffnung auf Wiederaufbau trotz Konflikt
Im Zuge der politischen Umwälzungen in Syrien hat die Europäische Union sämtliche Wirtschaftssanktionen gegen das Land ausgesetzt, um den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach dem Sturz von Baschar al-Assad voranzutreiben. Diese Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten erlaubt es syrischen Banken, einschließlich der Zentralbank des Landes, wieder am europäischen Finanzmarkt teilzunehmen.
Der deutsche Außenminister, Johann Wadephul, betonte, die Chance zur Veränderung erfordere eine inklusive Politik der neuen syrischen Führung. Die EU vertraue darauf, dass Syrien ein geeintes Land wird, das seine Zukunft selbst gestaltet. Zudem hofft die Union, dass eine Stabilisierung es vielen Flüchtlingen in der EU ermöglicht, in ihre Heimat zurückzukehren.
Allerdings bleiben Sanktionen gegen Individuen und Organisationen, die mit dem alten Regime oder der Unterdrückung der syrischen Bevölkerung in Verbindung stehen, bestehen. Ebenso werden Restriktionen für den Export von Militärbedarf und repressionsrelevanten Technologien weiterhin aufrechterhalten.
Die Entscheidung kommt ungeachtet der jüngsten gewalttätigen Auseinandersetzungen im Land. Angesichts der geopolitischen Unsicherheiten und fortwährender Zweifel an der aktuellen Regierung, sieht die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas keine Alternative zu diesem Schritt. Die Befürchtung, in eine Lage wie in Afghanistan zu schlittern, betont die Dringlichkeit der Maßnahme.
Bewusst riskiert die Union damit eine heikle Balance, während es zuletzt zu Konflikten zwischen drusischen Gemeinschaften und sunnitischen Gruppen kam. Auch blutige Auseinandersetzungen zwischen neuen Regierungstruppen und loyalen Assad-Milizen in der Küstenregion Syriens sorgten für Unruhe.
