EU denkt über Alternativen zur WTO nach: Neue Impulse für den Welthandel
Die Europäische Union lotet derzeit Möglichkeiten aus, die in vielen Bereichen an Handlungskraft eingebüßte Welthandelsorganisation (WTO) durch alternative Mechanismen zu ergänzen oder sogar zu ersetzen. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine mögliche Neuausrichtung der 1995 gegründeten Organisation in den Raum, die ursprünglich zur Reduzierung globaler Handelsbarrieren ins Leben gerufen wurde. Bundeskanzler Friedrich Merz regte an, eine „neue Art von Handelsorganisation“ zu entwickeln, die schrittweise die derzeitigen Lücken der WTO schließen könnte.
Merz, der auch den Vorsitz der CDU inne hat, sprach sich für die Einführung neuer Wege zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten aus. Diese könnten von der EU-Kommission in künftige Handelsabkommen integriert werden. Der Vorschlag sei zwar noch in einem frühen Stadium, doch Merz habe bereits Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geführt. „Wenn die WTO weiterhin so handlungsunfähig bleibt, müssen die Befürworter des freien Handels nach neuen Lösungen suchen“, bemerkte er.
Von der Leyen sieht erste Anzeichen für eine Neugestaltung durch die Kooperation der transpazifischen Partnerschaft CPTPP mit der EU. Diese könne ein Modell für die Reform der WTO mit ihren über 166 Mitgliedsstaaten darstellen. Die Idee sei, aufzuzeigen, dass freier Handel mit einer Vielzahl von Ländern auf regelbasierter Grundlage möglich ist. Die WTO leidet unter anderem unter Protektionismus, überholten Regeln und der Blockade ihres Berufungsgremiums. Bisherige Reformbemühungen scheiterten an der Uneinigkeit der Mitgliedsstaaten.
