ETA erklärt «Waffenruhe»
Madrid (dpa) - Die baskische Untergrundorganisation ETA will bis auf weiteres keine Terroranschläge mehr verüben. Die Separatisten ließen aber unklar, ob die von ihnen erklärte «Waffenruhe» zeitlich begrenzt sein soll oder ob sie definitiv die Waffen ruhen lassen will.
«Die ETA hat schon vor Monaten entschieden, keine offensiven bewaffneten Aktionen vorzunehmen», hieß es in einer Erklärung, die die Organisation auf einem Video verlesen ließ.
Die Aufnahme hatte die ETA am Sonntag dem britischen Sender BBC und der baskischen Zeitung «Gara» zukommen lassen. Die Organisation ließ in ihrer gut sechsminütigen Erklärung allerdings offen, was sie genau mit «offensiven bewaffneten Aktionen» meint. Sie bot der spanischen Regierung die Aufnahme von Verhandlungen an.
Madrid nahm die «Waffenruhe» der ETA eher skeptisch auf. Das Innenministerium hielt die Ankündigung nach Angaben des staatlichen Fernsehens TVE für unzureichend. Die ETA zeige keine Bereitschaft, den bewaffneten Kampf endgültig aufzugeben und ihre Waffen in einer nachprüfbaren Form den Sicherheitskräften auszuhändigen.
Das Video zeigt drei Vermummte vor den ETA-Symbolen. Eine in der Mitte sitzende Frau verlas die Erklärung. Darin heißt es, die ETA trete dafür ein, dass nun ein «demokratischer Prozess» zur Schaffung eines unabhängigen Staates im Baskenland eingeleitet werde. In Spanien war schon seit Wochen über eine solche Ankündigung der ETA spekuliert worden. Am Freitag hatte die verbotene Separatistenpartei Batasuna (Einheit), die als der politische Arm der Organisation gilt, die ETA zu einer Waffenruhe aufgefordert. Sie sprach sich für die Einleitung eines Friedensprozesses nach dem Vorbild von Nordirland aus, wo 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht worden war.
Zuletzt hatte die ETA im März 2006 eine Waffenruhe erklärt. Diese währte aber nur neun Monate und endete im Dezember 2006 mit einem Anschlag auf den Madrider Flughafen, bei dem zwei Menschen starben. Seither schließt die spanische Regierung jede Verhandlung mit den Terroristen aus und verlangt von der ETA, die Waffen bedingungslos niederzulegen.
Die ETA war in den vergangenen Monaten durch eine Serie von Festnahmen beträchtlich geschwächt worden. Ihre letzten Terroranschläge liegen über ein Jahr zurück. Die Organisation kämpft seit 1968 mit Mitteln des Terrors für einen unabhängigen Baskenstaat und hat seither rund 850 Menschen getötet. Sie wird von der Europäischen Union und den USA als terroristische Organisation eingestuft.
