Entscheidende Weichenstellung für Schwarz-Rot: Söder sieht Koalition vor Herausforderung
CSU-Vorsitzender Markus Söder betrachtet die bevorstehenden Wochen und Monate als richtungsweisend für die schwarz-rote Koalition und die Bundesregierung. Nach ersten Gesprächen im Koalitionsausschuss betonte Söder die Bedeutung dieses Treffens, um die nach der Sommerdepression der Koalition benötigte Tatkraft für den Herbst zu entwickeln.
Angesichts der internen Spannungen vor der Sommerpause, wie der abgesagten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht, sagte Söder, es gebe viel aufzuarbeiten. Einige dieser Querelen hätten bereits "Kratzer auf der Seele" hinterlassen. Doch betonte er, dass die Parteivorsitzenden sich ihrer großen Verantwortung für das Land stärker bewusst seien als je zuvor.
Die Koalition sei bereit, ihre Handlungsfähigkeit und -willigkeit in den Dienst des Landes zu stellen. Angesichts der ernsthaften wirtschaftlichen Herausforderungen sei es unerlässlich, die Wirtschaft zu stärken, so Söder. Es gebe keinen Grund, die Lage zu beschönigen, da man an einem entscheidenden Wendepunkt stehe. Erste wichtige Entscheidungen seien getroffen und müssten nun ihre Wirkung entfalten. Dennoch stehe der Regierung noch ein langer Weg bevor.
