Empfehlung für Satelliteninternet zur Unterstützung im Iran

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht großes Potenzial in der Nutzung von Satelliteninternet, um die Kommunikation der Demonstranten im Iran zu fördern. In einem Interview mit dem ZDF-'heute journal' bemerkte Nouripour, dass vor allem ein Engagement von Seiten der USA, etwa durch den Dienst Starlink des Milliardärs Elon Musk, entscheidend sein könnte. Nouripour betonte, dass US-Präsident Donald Trump bereits mehrfach seine Bereitschaft zur Unterstützung signalisiert habe und dass dies nun in konkreter Form geschehen sollte. Über Starlink könnten die Menschen im Iran nicht nur untereinander in Kontakt bleiben, sondern auch gefährliche Gegenden, in denen es zu ernsthaften Auseinandersetzungen kommt, meiden.

SpaceX, als führender Anbieter im Bereich des Satelliteninternets, stellt mit Starlink eine Verbindung zur Außenwelt selbst bei beschränkten lokalen Internetzugängen sicher. Die iranische Führung versucht derzeit, die interne Kommunikation zu unterbinden und die Verbreitung von Informationen über die Massenproteste zu verhindern. Das Starlink-System bietet jedoch eine Möglichkeit zur Überbrückung dieser Einschränkungen, vorausgesetzt, dass die notwendigen Empfängerterminals vorhanden sind.

Nouripour drängt gleichzeitig auf ein stärkeres europäisches Engagement zugunsten der Demonstranten. Konkret fordert er, die iranischen Revolutionsgarden in der EU als Terrororganisation einzustufen, was deren Finanzierungsmöglichkeiten einschränken könnte. Dies wäre ein Schritt, um die Handlungsspielräume der iranischen Eliten, die die Bevölkerung unterdrücken, zu verkleinern. Die Revolutionsgarden, gegründet nach der Islamischen Revolution 1979, sind eine einflussreiche militärische Macht im Iran.