Einheitsrhetorik des Bundespräsidenten in der Kritik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, denen zufolge er angesichts der gesellschaftlichen Spaltung und des 75. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes seiner zentralen Aufgabe, den inneren Zusammenhalt zu stärken, nicht gerecht wird. Trotz der klaren Verantwortlichkeiten, die ihm das Grundgesetz zuweist, unter anderem bei der Gesetzgebung und der Regierungsbildung, scheint er bei der Ausübung seiner bedeutendsten Funktion, der Einheitsstiftung, zu kurz zu greifen. In seiner Rede zum Verfassungsjubiläum betonte Steinmeier zwar die Notwendigkeit des demokratischen Wettbewerbs und den Stellenwert des konstruktiven Streits. Nichtsdestotrotz gelten seine Worte als unzureichend für jene, die von ihm eine aktivere Rolle im Sinne der Demokratiestärkung erwarten. Kritisiert wird vor allem, dass er die Gelegenheit nicht nutzt, um prägende und verbindende Akzente zu setzen und somit seinem Amt eine gestaltende Handschrift zu verleihen. Stattdessen wird ihm vorgeworfen, mit wohlfeilen Worten eher den Eindruck zu erwecken, als bewerbe er sich aufs Neue um das höchste Staatsamt. (eulerpool-AFX)