Dublin-Zentren: Erste Bilanz fällt zurückhaltend aus
Seit ihrer Eröffnung im März verzeichnen die Dublin-Zentren in Brandenburg und Hamburg bislang bescheidene Erfolge bei der Rückführung von Migranten an ihre zuständigen EU-Länder. Aus dem brandenburgischen Zentrum in Eisenhüttenstadt konnten bis Ende August lediglich fünf Migranten nach Polen überstellt werden, obwohl dort 72 Personen untergebracht waren. Dies vermeldete das Brandenburger Innenministerium nach einem Bericht der "Welt".
In Hamburg wurden 38 von 75 untergebrachten Personen in ihre zuständigen EU-Länder zurückgeführt. Die Dublin-Zentren sollen die Überstellung von Asylsuchenden ohne Bleiberecht in jener EU-Staat beschleunigen, der für die Prüfung des Asylantrags zuständig ist. Dabei handelt es sich üblicherweise um das Land der ersten Registrierung.
Die geringe Zahl an Rückführungen in Brandenburg wird durch strengere Grenzkontrollen und Zurückweisungen seit April erklärt, die die Weiterleitung von Personen mit Eurodac-Treffern erschweren. Eurodac ist das europäische System, das Fingerabdrücke von Asylbewerbern erfasst, speichert und abgleicht. Etwa 42 der dort ehemals untergebrachten Migranten sind laut Innenministerium untergetaucht oder befinden sich im Kirchenasyl. Die Einrichtung bietet Platz für 150 Personen.
In Hamburg sieht die Innenbehörde positive Entwicklungen in der Koordinierung und den Abläufen, obgleich eine vollständige Bewertung als verfrüht angesehen wird. Unterdessen bleibt die rechtliche Hürde der Grenzzurückweisungen bestehen. Das Berliner Verwaltungsgericht erklärte die Abweisung dreier Somalier im Juni für rechtswidrig, wobei Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dennoch an dieser Praxis festhalten möchte.
