Diplomatisches Tauziehen im UN-Sicherheitsrat: Russland signalisiert Waffenruhe
Im Vorfeld der anstehenden Gespräche in der Türkei hat Russland im UN-Sicherheitsrat seine Bereitschaft zu einer möglichen Waffenruhe im Ukraine-Konflikt kundgetan. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja stellte jedoch klar, dass diese an bestimmte Bedingungen geknüpft sei. So müssen, laut Nebensja, die westlichen Staaten ihre Rüstungslieferungen an die Ukraine einstellen und die Mobilmachung der ukrainischen Streitkräfte müsse beendet werden. Diese Stellungnahme erhob er auch in einer parallel in Moskau verbreiteten Rede.
Russland hat für den 2. Juni in Istanbul eine weitere Gesprächsrunde mit ukrainischen Vertretern anberaumt, um den Konflikt zu diskutieren, dessen direkte Verhandlungen in diesem Monat auf Initiative Moskaus erstmals seit 2022 wiederaufgenommen wurden. Nebensja hob hervor, dass eine Waffenruhe den Weg ebnen könne, um langfristig die Ursachen des Konflikts zu lösen. Die russische Position war bisher, zunächst den Konflikt als solches zu klären, bevor eine Feuerpause in Betracht gezogen wird.
Die Ukraine hingegen fordert seit März, gestützt auf einen Vorschlag der USA, eine sofortige 30-tägige Waffenruhe als Basis für die weiteren Verhandlungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj betont, dass eine solche ohne Vorbedingungen eingerichtet werden müsse. Nebensjas Aussagen lassen durchblicken, dass es derzeit wenig Bewegung in Richtung Einigung gibt, da die Ukraine die russischen Bedingungen bislang nicht akzeptiert. Russland wiederum zeigt sich besorgt, die Ukraine könnte eine Waffenruhe nutzen, um ihre Kräfte zu sammeln und so den Konflikt zu verlängern.
Die bevorstehenden Verhandlungen in Istanbul gelten nun als entscheidender Prüfstein, um zu eruieren, wie ernst es beiden Seiten mit der Beendigung der Kampfhandlungen ist und welche Kompromissbereitschaft für einen dauerhaften Frieden vorhanden ist.
